Plötzlicher Geldsegen

SERRIG. (ph) Trotz eines unerwarteten Geldsegens wird die Ortsgemeinde Serrig die Gewerbesteuer bis zum Jahr 2006 um 20 auf 350 Prozentpunkte erhöhen. Darauf einigte sich der Ortsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Ferner beschloss das Gremium, auf dem Friedhof ein Urnenfeld anlegen zu lassen.

Anlässlich der Beratung der ersten Nachtragshaushaltssatzung 2004 teilte Ortsbürgermeister Franz-Josef Neises (FBL) mit, dass Dank einer Gewerbesteuer-Nachzahlung von 139 000 Euro die Rücklagen der Gemeinde von 89 000 Euro auf 140 000 Euro aufgestockt werden könnten. Im Gegenzug könne die Zuführung vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt - also die Finanzierung von Ausgaben aus den "Ersparnissen" oder aus Krediten - um 52 000 Euro auf 47 000 Euro gesenkt werden. Dennoch schlug Neises vor, den derzeitigen Gewerbesteuersatz von 330 auf 350 Prozentpunkte zu erhöhen. Mit diesem Satz werde die Ortsgemeinde bei der Berechnung der Kreisumlagen veranschlagt, weshalb es sinnvoll sei, ihn auch zu verlangen, so der Ortsbürgermeister. Bert Simon (CDU) warnte vor einem solchen Schritt: "Wollen wir Gewerbebetriebe haben oder sie schröpfen?" Doch Neises wies darauf hin, dass die Gewerbesteuer-Einnahmen im jährlichen Durchschnitt 15 000 Euro betrügen, die vorgeschlagene Steigerung also nur wenige hundert Euro ausmache. Seinem Vorschlag, die Gewerbesteuer in zwei Stufen 2004 und 2006 auf 350 Prozentpunkte anzugeben, stimmten die Gemeinderäte schließlich einhellig zu. Gegen den Willen von Ortsbürgermeister Neises beschloss der Ortsgemeinderat, die Friedhofsgebühren nicht zu erhöhen. Neises hatte sich angesichts des Defizits von jährlich etwa 3000 Euro dafür ausgesprochen. Die Räte folgten jedoch dem Vorschlag von Gerhard Fellmann (FBL), die Kostenentwicklung vor allem für den Gemeindearbeiter noch ein Jahr lang zu beobachten. Dessen Stundenabrechnungen für die Arbeiten am Friedhof schienen vielen Ratsmitgliedern unerklärlich hoch zu sein.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort