Rekord-Defizit im Jahr 2006
KONZ. Gegen die Stimmen von SPD und Grünen verabschiedete der Stadtrat Konz in seiner Sitzung am Dienstagabend den Haushaltsplan für 2006. Ein Fehlbedarf von fast 6,5 Millionen Euro ist "neuer Rekord".
Für einen ungewöhnlich unterhaltsamen Auftakt der Stadtrat-Sitzung im Kloster Karthaus sorgte das Konzer Stadtprinzenpaar. Achim der I. und Elke die II. mit ihrem Gefolge besuchten die Sitzung unter dem Vorwand, "Einsicht in die Geschäfte der Stadt" bekommen zu wollen. "Mit neuem Schwung und viel Elan gehen wir jetzt an den Haushalt ran", verkündete der Prinz und machte im Anschluss einige konstruktive Vorschläge: "Die blaue Säule und den Fleischwoschtring, ich bei ebay jetzt unterbring'."Sitzungsgelder werden abgeschafft
Die Ratsherren und -frauen bekämen künftig keine Sitzungsgelder mehr. Stattdessen würden diese Mittel für den Fastnachtsumzug eingebracht. Achim I. und Elke II. wünschten "eine tolle Sitzung", was den Ratsmitgliedern angesichts der Tagesordnung ein lautes Lachen entlockte. Peter Wincheringers (CDU) laut in den Saal gerufene Bitte "Nehmt am besten den ganzen Haushalt mit" wurde zwar von seinen Ratskollegen lachend wahrgenommen - das Prinzenpaar ignorierte allerdings den frommen Wunsch, der ansonsten für eine deutlich kürzere Sitzung gesorgt hätte. Bezüglich des Haushalts 2006 gab es für Stadtbürgermeister Winfried Manns, CDU, nichts zu beschönigen: "Der Haushalt 2006 weist ein Defizit aus, wie es es in der Geschichte der Stadt Konz, glaube ich, bisher nicht gegeben hat. Obwohl sich dieses für uns sicherlich alles andere als schöne Ergebnis abzeichnet, muss ich darauf verweisen, dass wir in der Verwaltung, aber auch im Rat, daran so gut wie nichts ändern können." Bei geschätzten Einnahmen von 13 250 000 Euro und Ausgaben von 19 700 000 Euro wird sich der Fehlbedarf auf knapp 6,5 Millionen Euro belaufen. Der Vermögenshaushalt ist in Einnahmen und Ausgaben bei 6 612 000 Euro ausgeglichen. Kredite sind in Höhe von 2 158 850 Euro festgesetzt. Bei derzeit mehr als 17 800 Einwohnern wird jeder Bürger nach dem Haushaltsplan zum Ende dieses Jahres mit rund 860 Euro verschuldet sein. Gebühren bleiben unverändert
Erfreuliche Nachricht trotz allem für die Einwohner der Stadt: Friedhofsgebühren sowie Grund-, Gewerbe- und Hundesteuer werden nicht erhöht. Den "exorbitant hohen Fehlbedarf" erklärte Manns zum einen durch den Altfehlbetrag von 2 553 000 Euro, der dem neuen zugeschlagen wird. Zum anderen hätten sich die Einnahmen um 1 990 000 Euro vermindert - und das in erster Linie wegen deutlich gesunkener Gewerbesteuer-Erträge. Bei den beiden großen Gewerbesteuer-Zahlern in Konz seien die Gewerbesteuer-Erträge wegen hoher Investitionen geschrumpft. Die Ausgaben erhöhten sich vor allem wegen einer gegenüber 2005 um rund 467 000 Euro gestiegenen Verbandsgemeinde-Umlage und der um rund 568 000 Euro gestiegenen Kreis-Umlage. SPD-Fraktionsvorsitzender Alfons Maximini rügte vor allem das hohe Defizit, das die SPD nicht mittragen könne und "den zweiten Negativposten Umlagen". Auch Grünen-Vorsitzender Wolfgang Hertel zielte in seiner Haushaltsrede auf die gestiegenen Umlagen ab und kritisierte Manns: "Als VG-Bürgermeister brüsten Sie sich damit, der VG-Haushalt sei ausgeglichen. Aber dies geschieht auf Kosten der Stadt, die Sie als Stadtbürgermeister im Regen stehen lassen." SPD und Grüne stimmten geschlossen gegen den Haushalt.
