Straßenbau: Investition für Generationen

RALINGEN-KERSCH. Die Finanzlage der Ortsgemeinde Ralingen ist angespannt. 170 000 Euro beträgt der Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt 2005. Kein Wunder, dass bei der Gemeinderatsitzung im Bürgerhaus Kersch der Tagesordnungspunkt "Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2005" oben auf der Agenda stand und dafür votiert wurde.

Der derzeitige Schuldenstand ist sicherlich hoch - "auf jeden Fall zu hoch", so VG-Kämmerer Elmar Mertesdorf. 812 Euro beträgt die pro Kopf-Verschuldung der Ralinger Bürger. Doch Elmar Mertesdorf und die Ratsmitglieder sind sich einig: Die momentan angespannte Lage ist die zwangsläufige Folge einer ganz bewussten, zukunftsorientierten und dringenden kommunalen Notwendigkeiten Rechnung tragenden Weichenstellung. "Es war ein Jahrhundertprojekt, ein Riesenvolumen. Die Gemeinde Ralingen hat von 2001 bis 2004 rund neun Millionen Euro für die Komplettsanierung der Straßen in allen Ortsteilen investiert", erklärt Mertesdorf. Davon würden Generationen profitieren. Die Investitionssumme von rund neun Millionen Euro wird dem Vernehmen nach zu 1,3 Millionen Euro durch einen Kredit der Gemeinde Ralingen abgedeckt. Den Löwenanteil von 65 Prozent brächten die Bürger mit ihren Beiträgen auf. Landeszuschüsse vorwiegend aus dem Investitionsstock, der Dorferneuerung und dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz würden die Lücke schließen. Positiv zu vermerken sei, dass die 25 Prozent-Anteile an den Sozialhilfekosten einschließlich Grundsicherung durch das neue Sozialgesetzbuch (SGB) von den Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinden verlagert werden. Diese müssten entsprechend ihrer Finanzlage den Mehraufwand über die Verbandsgemeinde-Umlage an die Ortsgemeinden weitergeben, aber nach der Systematik der Steuerkraft der einzelnen Gemeinden.Einkommensteuer rückläufig

Für die Gemeinde Ralingen ergebe sich eine Ausgabenreduzierung im Sozialhilfebereich von rund 10 000 Euro. Auch hätten sich die Rahmenbedingungen im Finanzausgleich 2005 durch Erhöhung der landesdurchschnittlichen Steuerkraft und des Schwellenwertes verbessert, was zu höheren Schlüsselzuweisungen A führe. Negativ zu bewerten sei dagegen die Entwicklung der Einkommensteueranteile, die nunmehr schon seit Jahren rückläufig sind. Selbst bei anhaltend guter Entwicklung der Steuereinnahmen und bei gleichbleibenden Umlagesätzen werde ein Haushaltsausgleich nach derzeitiger Sicht mittelfristig kaum möglich sein. Der Vermögenshaushalt 2005 könne die Finanzierung der laufenden Straßenbaumaßnahmen sicherstellen. "Dass die enormen Straßenbaumaßnahmen den Haushalt gewaltig rütteln würden, war ein klarer Fall", meint Ralingens Ortsbürgermeister Oswald Disch. Als neues Mitglied im Ortsgemeinderat Ralingen wurde Irmgard Fürst verpflichtet. Ausgeschieden ist Matthias Peters.

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