Verschuldung abgebaut

SCHODEN. (red) In seiner voraussichtlich letzten Sitzung in der laufenden Legislaturperiode befasste sich der Gemeinderat Schoden vorrangig mit dem Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung für die Jahre 1998 bis 2002 durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Trier-Saarburg.

Maßgeblich durch die geringeren Gemeindeanteile an Einkommen- und Umsatzsteuer veränderte sich die Steuereinnahmekraft der Gemeinde kaum. Durch die zusätzlich zurückgehenden Schlüsselzuweisungen hat sich die Finanzausstattung der Gemeinde verringert und liegt unter dem vergleichbaren Landesdurchschnitt. Trotz Verbesserungen im Haushaltsvollzug konnten in keinem der Prüfungsjahre ein Haushaltsausgleich erzielt werden, jedoch hat sich die Verschuldung der Gemeinde von Jahr zu Jahr verringert. Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes empfahl eine Reduzierung der freiwilligen Ausgaben. Der Rat bekräftigte seinen Sparwillen, er wies jedoch darauf hin, dass man die freiwilligen Ausgaben auf ein Minimum zurückgefahren habe. Die vom Prüfungsamt angeregten Kostenerstattungen der Vereine für die Nutzung gemeindlicher Einrichtungen bei der Sommerkirmes oder Sportveranstaltungen werden seitens des Rates im Hinblick auf die örtlichen Gegebenheiten nicht für sinnvoll gehalten, da die Vereine im Gegenzug in vielfältiger und tragender Weise durch ihre Eigenleistungen bei vielen Dingen und Maßnahmen für die Gemeinde die Möglichkeit schaffen, Aufgaben kostenfrei oder kostengünstig zu erledigen. Bei verschiedenen Auftragsvergaben wurde beanstandet, dass keine nachprüfbaren Vergleichsangebote vorliegen. Dazu wurde festgestellt, dass bei den jeweiligen Vergaben zwar Vergleiche eingeholt worden seien, diese jedoch nicht dauerhaft zu den Unterlagen genommen wurden. Dies soll künftig schriftlich festgehalten und beachtet werden. Die Anregung, den Mietvertrag für das öffentliche Telefon am Dorfplatz zu kündigen, sieht der Rat als berechtigt an. Dies bestätigt sich in den kontinuierlich zurückgehenden Einnahmen, die inzwischen nicht im Verhältnis zu den Ausgaben stehen. Der Vertrag wird aus diesem Grunde zum Ablauf der Sommerperiode gekündigt werden.

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