Vortritt für die Palzemer

PALZEM. Die Ortsgemeinde Palzem soll langsam wachsen – und darüber hinaus bevorzugt Einheimischen Gelegenheit geben, sich mit einem Eigenheim "anzusiedeln". Nach dem so genannten Einheimischenmodell wird derzeit als Erstes in der Gemeinde das Baugebiet "Wilwert" in Kreuzweiler erschlossen.

 Neubaugebiet im Palzemer Ortsteil Kreuzweiler: Laut einer Vergaberichtlinie sollen Einheimische beim Erwerb von Grundstücken bevorzugt werden. TV-Foto: Hermann Pütz

Neubaugebiet im Palzemer Ortsteil Kreuzweiler: Laut einer Vergaberichtlinie sollen Einheimische beim Erwerb von Grundstücken bevorzugt werden. TV-Foto: Hermann Pütz

Der Vorstoß stammt aus einer Stadt im Land der "Häuslebauer". Im vergangenen Jahr hat der Bundesgerichtshof das so genannte Einheimischenmodell einer baden-württembergischen Stadt gebilligt und damit den Weg frei gemacht für andere Kommunen, die nach diesem Prinzip ihre Baugebiete entwickeln möchten.Spekulationen ausgeschlossen

"Einheimischenmodelle dienen dazu, gemeindeeigene Grundstücke an Ortsansässige verbilligt zu veräußern, um diesen den Bau eines Eigenheimes zu ermöglichen. Um Spekulationen vorzubeugen, hat die Stadt in den Verträgen eine Regelung aufgenommen, dass die Kaufpreisdifferenz zum Verkehrswert nachbezahlt werden muss, wenn der Erwerber das Grundstück innerhalb von zehn Jahren ohne Zustimmung der Stadt weiterveräußert", heißt es in einer Mitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz vom November 2006. "Bei uns in Palzem kam der Anstoß zu der Überlegung, künftig dieses Modell anzuwenden, durch die ungebrochen rege Nachfrage nach Baugrundstücken und das damit verbundene Explodieren der Preise", erläutert Ortsbürgermeister Florian Wagner. "Durch Kontakte zur Nachbar-Gemeinde Perl, die bereits seit Längerem Bauland für Einheimische vorhält, hat sich der Gemeinderat näher mit dieser Option beschäftigt." Während einer Ratssitzung im September 2006 stimmten die Fraktionen dem Beschlussvorschlag geschlossen zu. Dabei betont Florian Wagner im Gespräch mit dem TV: "Dieser Beschluss ist in einer Vergaberichtlinie festgehalten worden, das ist keine Satzung." Während der Beratungsphase habe die Gemeinde den rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebund eingeschaltet. Wagner: "Die haben das mitgetragen." Innerhalb der Verbandsgemeinde (VG) Saarburg sei Palzem Pionier auf diesem Gebiet. Hingegen verfährt die Gemeinde Hockweiler (VG Trier-Land) bereits nach dieser Regelung. Was genau die Vergaberichtlinie vorsieht, ist in elf Einzelpunkten geregelt. Wichtigste Aussage: Bewerben sich mehrere Interessenten für ein Baugrundstück in einem der sechs Ortsteile der Gemeinde, bekommt der Einheimische den Zuschlag - und das zu einem vergünstigten Quadratmeterpreis. Dabei gilt als Einheimischer, wer seit mindestens drei Jahren Bürger der Gemeinde Palzem ist beziehungsweise, wer über 18 ist und seit ununterbrochen zehn Jahren Einwohner der Gemeinde ist. Vergeben werden die Grundstücke ausschließlich an private Bewerber, die sich verpflichten, innerhalb von fünf Jahren ein Wohnhaus zu bauen. Über die Vergabe der Grundstücke entscheidet grundsätzlich der Gemeinderat in nicht-öffentlicher Sitzung. Ist der Bedarf bei Einheimischen gedeckt, werden die Flächen auch an auswärtige Bewerber vergeben. Eine Rolle bei der Vergabe spielen soziale Kriterien wie beispielsweise die Frage, ob minderjährige Kinder oder schwer Behinderte zum Haushalt gehören. Vorteil: Ort kann langsam entwickelt werden

"Es geht bei dieser Regelung nicht darum, Bewerber von auswärts zu diskriminieren. Wir wollen aber darauf achten, dass die Einheimischen die Chance bekommen, in ihrem Heimatort zu bleiben und dort zu bauen." Darüber hinaus biete die Vergaberichtlinie den Vorteil, den Ort langsam zu entwickeln. "Wir können so die Flächen in Abschnitte einteilen und Bauland für spätere Jahre zurückhalten", sagt Wagner. Im Gebiet "Wilwert" im Ortsteil Kreuzweiler greift die Neuregelung zum ersten Mal. 16 Grundstücke sind für den ersten Abschnitt des Gebietes vorgesehen, in dem derzeit Kanal- und Wasserleitungen verlegt werden. Vier Einheimische und zwölf Auswärtige dürfen ihre Häuser errichten. "Mehr Anfragen von Einheimischen gab es für diesen Bereich nicht", erklärt der Ortsbürgermeister. Der Erschließung von Wohngebieten durch Bauträger/Investoren steht die Neuregelung nach Auskunft Wagners nicht im Weg: "Ein Investor von außen muss allerdings mindestens 25 Prozent der erschlossenen Baustellen an die Gemeinde übertragen." In der Gemeinde sei die Neuerung positiv aufgenommen worden, meint Wagner. "Ich denke, dass wir als Gemeinde auf diese Weise die Entwicklung des Ortes besser in der Hand haben und nicht zu schnell zu stark wachsen."

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