Schließung der französischen Garnison - Diller bedauert Abzug

Zur geplanten Schließung der französischen Garnison in Saarburg (der TV berichtete) zeigte sich Karl Diller, Staassekretär im Bundesfinanzministerium und Mitglied des Bundestages, enttäuscht über die Entscheidung der französischen Regierung.

Berlin/Saarburg. (red) "Die Entscheidung der französischen Regierung, in den nächsten Jahren auch die Garnison in Saarburg zu schließen, ist sehr bedauerlich, aber zu respektieren. Ich begrüße nachdrücklich, dass Stadtbürgermeister Dixius und Bürgermeister Lauer sich nicht in Wehklagen ergehen, sondern mutig die kommunalpolitische Herausforderung anpacken wollen", sagte Finanzstaatssekretär und Bundestagsabgeordneter Karl Diller (SPD).Gespräch in der Botschaft brachte kein Ergebnis

Wie er berichtet, hatte er sich im Mai in der französischen Botschaft in Berlin gegenüber dem Gesandten und dem Verteidigungsattaché in einem längeren Gespräch für den Verbleib der Soldaten in Saarburg eingesetzt. "Ich habe alle unsere guten Argumente vorgetragen, die aus lokaler Sicht und die aus europapolitischer Sicht," sagte Diller. Wenn Präsident Sarkozy eine europäische Eingreiftruppe fordere, wären - so Diller - seine in Deutschland stationierten Soldaten ein bestens geeigneter Teil davon. Militärattaché Generalmajor Alain Daniel habe in dem Gespräch hervorgehoben, unter welchen Sparzwängen sich die militärische Neuausrichtung vollziehe. Man müsse 20 Prozent aller Stellen einsparen. Dies wolle man nicht durch Ausdünnen der Standorte sondern durch die drastische Verringerung ihrer Zahl erreichen. Früh mit der Planung beginnen

"Nach dem Abzug werden die Kaserne, der Standortübungsplatz sowie die Wohnungen in Saarburg und in Trier in meinen Verantwortungsbereich im Bundesfinanzministerium übergehen. Aus Erfahrung empfehle ich, mit der Planung möglichst früh zu beginnen und nicht erst die Schließung abzuwarten," sagte Diller. Er sei bereit, zusammen mit den Repräsentanten der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, den kommunalpolitisch Verantwortlichen im Rat und in der Verwaltung über die bundesweit gewonnenen Erfahrungen zu berichten und darzulegen, wer welche Hilfen bei der Umwandlung in zivile Nutzung leistet.

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