37-mal den Fuß in der Tür

TRIER. Lob von allen Seiten erntete die Verwaltung im Steuerungsausschuss für die Vorlage des Beteiligungsberichts 2004. Umfassend, übersichtlich, informativ – so das Urteil der Fraktionen über den 125 Seiten starken Einband, in dem alle 37 städtischen Beteiligungen akribisch aufgelistet sind.

An 37 Eigenbetrieben, Unternehmen und Zweckverbänden war die Stadt Trier im Jahr 2004 beteiligt. Sie kommen aus den Bereichen Verkehr, Konversion, Sport/Kultur, Wohnungsbau, Abfallentsorgung, Energieversorgung, Tourismusförderung, Telekommunikation, Abwasserbeseitigung und Wirtschaftsförderung. Damit transparent gemacht wird, wo eine Stadt überall den Fuß in der Tür hat, ist sie gesetzlich verpflichtet, Beteiligungsberichte vorzulegen. "Beteiligungen sollen kein Eigenleben führen. Wenn eine Tochter in Schieflage gerät, kann es auch schnell mal die Stadt erwischen", wies OB Helmut Schröer vor dem Steuerungsausschuss auf die Notwendigkeit regelmäßiger Berichte hin. Erst bei der Einbringung des jüngsten Doppelhaushalts hatte die Verwaltung den Beteiligungsbericht 2003 vorgelegt; dass nun gleich der nächste nachgeschoben werden konnte, begründete der OB mit strukturellen Voraussetzungen, die das Beteiligungscontrolling aus seinem Hause mit der Erarbeitung von Kennzahlen geschaffen habe. Mit der Einführung des neuen Haushaltsrechts ("Doppik") ab 2008 würden auch die Beteiligungen in eine Konzernbilanz einfließen, kündigte Schröer an. Verpflichtend sei dies ab dem Jahr 2013. gbt schreibt wieder schwarze Zahlen

Man sei sehr gut aufgestellt, ein Sorgenkind gebe es bei den Beteiligungen zur Zeit nicht, bemerkte das Stadtoberhaupt, und nannte beispielhaft für ein Beteiligungs-"Highlight" die Wohnungsbaugesellschaft gbt. Nach der Umstrukturierung - der unter anderem eine ganze Planungsabteilung zum Opfer fiel - schreibt die gbt seit 2004 wieder schwarze Zahlen. Auch die Pit (Parken in Trier GmbH) werde 2005 ein Plus erwirtschaften, kündigte der OB an. Die zuweilen etwas trockene Materie sei von der Verwaltung umfassend und übersichtlich präsentiert worden, lobten die Fraktionen den Beteiligungsbericht. Die Gliederung, angefangen von allgemeinen Angaben zum Unternehmen über Gesellschaftsgremien, Gegenstand und Lage des Unternehmens bis hin zu den Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, sei vorbildlich. Man müsse sich aber stets klarmachen, dass Beteiligungen nicht auf Dauer angelegt seien, sagte SPD-Sprecher Peter Spang. Hin und wieder gehörten sie auf den Prüfstand, insbesondere im Bereich Wirtschaftsförderung. Schröer verwies darauf, dass einige Beteiligungen unter dem Aspekt der Regionalisierung zu bewerten seien, wie beispielsweise der Industriepark Föhren/Hetzerath. Schröer: "Der wirft für uns zwar kein Geld ab, aber wir engagieren uns dort nicht zuletzt, weil es um Arbeitsplätze für Trier und die Region geht." Dennoch ist er der Meinung, dass in dem einen oder anderen Fall in Ausschüssen über die Sinnhaftigkeit von Beteiligungen gesprochen werden soll.

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