Anreize am Limit

TRIER. (alf) Nur in relativ bescheidenem Maße kann die Stadt Trier in den kommenden beiden Jahren investieren. Im Doppelhaushalt 2006/2007 werden auf Grund des von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) verhängten Kreditlimits von zehn Millionen Euro in erster Linie begonnene Projekte fortgeschrieben.

"Eine gestaltende Kommunalpolitik, die Schwerpunkte setzt, ist kaum möglich", beteuerte Oberbürgermeister Helmut Schröer in seiner Haushaltsrede. Die Stadt könne angesichts ihrer eng gesteckten finanziellen Möglichkeiten und des Kreditlimits von zehn Millionen Euro kaum Konjunktur-Anreize geben. Zu den wichtigsten Maßnahmen in den kommenden beiden Jahren im Rathaus zählt die Einführung der doppelten Buchführung. Rund drei Millionen Euro stehen dafür im Doppelhaushalt. Die Stadt Trier erfüllt damit eine Vorgabe des Landes Rheinland-Pfalz, das von den Kommunen erwartet, dass sie ihre Finanzwirtschaft künftig wie ein Privatunternehmen führen. Die Sanierung des Museums Simeonstift ist der dickste Brocken im Kultur- und Schuldezernat. 4,6 Millionen Euro 2005 und 630 000 Euro 2006 stehen für dieses einzige städtische Museum in Trier im Etat. Neben kleineren baulichen Maßnahmen und der Anschaffung von Lehrmitteln in verschiedenen Schulen richtet sich der Fokus auf den Neubau der Grundschule Tarforst mit Turnhalle. Knapp vier Millionen Euro stehen für dieses Projekt bereit. Neben der Verbesserung der Infrastruktur im Moselstadion (770 000 Euro 2006) sind im Dezernat III unter anderem Mittel für die Kita der Lebenshilfe Trier am Bach (2007: 460 000 Euro) und für Anschaffungen bei der Feuerwehr (Sanierung Gerätehaus Ehrang) vorgesehen. Für den Handwerkerpark werden im kommenden Jahr 4,8 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt bereitgestellt; 2007 kommen weitere 1,24 Millionen Euro hinzu. Zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur stellt die Stadt ebenfalls Mittel bereit, so etwa für den Teilausbau der Zurmaiener Straße, der Eurener Straße und der Olewiger Straße. Rund 4,7 Millionen Euro fließen in die Entwicklungsmaßnahme Tarforster Höhe (BU 12) und die Erweiterung der Tarforster Höhe. Außerdem werden mehrere Sanierungsgebiete gefördert, darunter die Bereiche Aulstraße/Matthiasstraße, Weberbach und Ehrang.

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