Auf dem Höchststand

Die Zahl der Hartz-IV-Verfahren am Sozialgericht Trier ist so hoch wie nie zuvor. Aber auch Verfahren zur Rentenversicherung hätten zugenommen, wurde während eines Besuchs von Justiz-Staatssekretärin Beate Reich deutlich.

Trier. (mek) Neben einer Führung durch das geschichtsträchtige Gebäude am Nikolaus-Koch-Platz - hier wurde 1437 die Universität gegründet - war auch die aktuelle Geschäftslage des Gerichts Thema der Stippvisite. Reich gab sich beeindruckt: "Trotz steigender Belastung ist der Service für den Bürger hier optimal." Zwei Gründe für die Mehrbelastung gebe es: Die sogenannten Hartz-IV-Verfahren würden kontinuierlich steigen: 2005 verzeichnete das Sozialgericht noch 1754 Verfahren. 2006 waren es 1958 und im vergangenen Jahr gar 2047. "Das ist der höchste Stand seit zehn Jahren"; sagte Reich. 46 Prozent der Verfahrens-Steller erzielten dabei teilweise oder vollen Erfolg. Aber auch die Verfahren zur Rentenversicherung hätten um 27 Prozent zugenommen. Ein Ende dieser Entwicklung sei nicht in Sicht.Gerade im Bereich der Hartz-IV-Verfahren zeige sich das Gericht trotz der Mehrbelastung extrem handlungsfähig. Eilverfahren würden in wenigen Tagen abgeschlossen, und auch sonst seien zwei Drittel aller Verfahren innerhalb eines Jahres beendet. "Die Sozialgerichtsbarkeit von Rheinland-Pfalz steht im bundesdeutschen Vergleich sehr gut da. Und Trier ist dabei in der Spitzengruppe", erklärte Marie-Luise Diewitz, Vize-Präsidentin des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz. Während in Trier im Untersuchungs-Zeitraum 2004 bis 2007 die Verfahrensdauer laut Diewitz zwischen 9,8 und 11,3 Monaten betrug, war sie anderswo zwischen 13,2 und 15,7 Monaten angesiedelt. "Im Trierer Sozialgericht gibt es eine geringe Personal-Fluktuation. Das dürfte mit ein Grund für diese tolle Bilanz sein", sagte Diewitz. Insgesamt seien im vergangenen Jahr von den 18 Mitarbeitern, davon fünf Richtern, 1469 Verfahren erledigt worden.

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