Bürgermeister stellt sich Prüfern

Welche persönliche Verantwortung trägt Werner Arenz für die Unterschlagung von 2,53 Millionen Euro durch den ehemaligen Kämmerer der Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll? Diese Frage will der Bürgermeister selbst von der Kreisverwaltung klären lassen.

Jünkerath. Mit einem Disziplinar-Verfahren in eigener Sache sucht Bürgermeister Werner Arenz offizielle Entlastung vom Verdacht eines Dienstvergehens. Einen Rücktritt hatte er zuvor im TV-Interview ausgeschlossen und eine erneute Kandidatur 2009 angekündigt.Bevor Arenz seinen Antrag vergangene Woche zur Kreisverwaltung Vulkaneifel schickte, war im Jünkerather Rathaus am 10. Januar ein Antrag der SPD-Fraktion im VG-Rat Obere Kyll eingetroffen. "Wegen grob fahrlässiger Dienstpflicht-Verletzung im besonders schweren Unterschlagungsfall" solle Landrat Heinz Onnertz (parteilos) ein Verfahren gegen Arenz einleiten, hatte die SPD formuliert. Dabei solle geklärt werden, welcher Anteil an der Gesamtschadenssumme dem dienstlichen Fehlverhalten des Bürgermeisters zuzurechnen ist. Der Antrag steht auf der Tagesordnung der VG-Ratssitzung am heutigen Donnerstag um 14.30 Uhr im Feuerwehrhaus Jünkerath.SPD-Antrag im Rat hinfällig

"Ich halte die Entscheidung des Bürgermeisters für einen Schritt in die richtige Richtung", sagte CDU-Fraktionssprecher Hans-Josef Möller. Arenz beweise damit, dass er das Heft des Handelns in der Hand halten und sich vor seine Mitarbeiter stellen wolle. Der SPD-Antrag widerspreche sich: Zum einen solle der Landrat das Verfahren einleiten. Zum anderen erkläre die SPD die Kommunalaufsicht jedoch für befangen aufgrund möglicher eigener Versäumnisse bei Rechnungsprüfungen.SPD-Sprecher Ewald Hansen sieht darin keinen Widerspruch: "Wenn die Kreisverwaltung befangen ist, dann ist sie automatisch verpflichtet, den Fall an die nächsthöhere Stelle abzugeben, also die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion." Arenz' Entscheidung überrasche ihn, weil der Bürgermeister dadurch der SPD-Forderung zuvorkomme: "Er wusste offenbar nicht, wie eine Abstimmung im VG-Rat über unseren Antrag ausgehen würde." Meinung Die Flucht nach vorne Die schwammig formulierte Rücktrittsforderung der SPD an Bürgermeister Werner Arenz im November verpuffte wirkungslos. Das war zu erwarten, ebenso wie die Ablehnung des Landesrechnungshofs, den Untreue-Fall selbst unter die Lupe zu nehmen. Erst der konkrete SPD-Antrag auf ein förmliches Disziplinarverfahren erzeugte genügend Druck, damit sich der Bürgermeister bewegte. Arenz wollte seine Parteifreunde in der CDU-Fraktion offenbar nicht in Zugzwang bringen, den Antrag durch ihre absolute Mehrheit im Rat abschmettern zu müssen. Darauf hätte die SPD später immer wieder herumreiten können. Ganz abgesehen davon, dass der Ausgang demokratischer Abstimmungen grundsätzlich ungewiss ist. Arenz hat in den eigenen Reihen neben vielen Unterstützern auch Kritiker. Mit seinem Antrag auf Einleitung eines Verfahrens gegen sich selbst tritt der Bürgermeister die Flucht nach vorne an. Das tut er gleichwohl in der Überzeugung, es sich leisten zu können. Der Nachweis persönlicher grober Fahrlässigkeit wird nämlich schwer fallen. m.hormes@volksfreund.de

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