Bau der Moselschleuse: Trierer Bundestagsmitglied spricht von 16 Millionen Euro ab 2013
Trier/Berlin · Laut einer Pressemitteilung des Trierer Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster stehen ab dem kommenden Jahr 16 Millionen Euro für den Bau der zweiten Schleusenkammer der Moselschleuse in Trier bereit. Das ergebe sich aus einer konkreten Projektliste von Vorhaben.
Finanziert würden diese Vorhaben aus den 750 Millionen Euro, die für den Etat von Bundesverkehrsminister Ramsauer zusätzlich bereitgestellt werden.
Laut Kaster soll der Bau der zweiten Schleusenkammer 2013 mit drei Millionen Euro anfinanziert werden, weitere 13 Millionen Euro sind als Verpflichtungsermächtigung für 2014 vorgesehen.
"Haushaltsrechtlich können damit insgesamt 16 Millionen Euro im nächsten Jahr beauftragt werden", erläutert Kaster. Bereits in der nächsten Woche sei die formelle Beschlussfassung im Haushaltsausschuss vorgesehen.
Die Koalitionsfraktionen hätten im Vorfeld auf eine zügige Vorlage der Projektliste gedrängt, um die Maßnahmen auch rasch in Angriff zu nehmen, und die Schleuse Trier dabei mehrfach befürwortet, teilte Kaster mit.
