Bis ins kleinste Detail

Transparenz im Umgang mit Steuergeldern - eine Erwartung, die jede Verwaltung zu erfüllen glaubt und die gleichzeitig jedes politische Gremium regelmäßig fordert. Die Diskussion ist weder neu noch innovativ, aber sie ist weiterhin notwendig.

Denn sie tauchen immer wieder auf: die Beschlussvorlagen, in denen sinngemäß drinsteht, das ein bestimmtes Projekt um die Summe X teurer wird, weil "sich die Rahmenbedingungen geändert haben". Es muss einem gewählten Ratsmitglied zwangsläufig schwer fallen, einer derart nichtssagenden Behauptung zuzustimmen, denn der sinnvolle und effektive Umgang mit dem Geld der Wähler ist einer der entscheidenden Faktoren in der politischen Arbeit. Doch oft stimmen die Räte trotzdem zu, wenn es - wie auch im Fall Simeonstift - um ein bedeutendes Projekt geht, das die eigene Stadt aufwertet. Keine Fraktion will ein solches Projekt mit einer endlosen Kostendiskussion blockieren oder gefährden. Dieses Szenario hat bereits auf allen politischen Ebenen von der Ortsgemeinde bis zum Bundestag Entscheidungen ermöglicht, deren finanzielle Konzeption sich hinterher entweder als katastrophal oder zumindest als verbesserungsfähig herausgestellt hat. Ein Rat muss wissen, worüber er abstimmt - und zwar bis ins kleinste Detail. Nur so kann er seiner enormen Verantwortung gerecht werden. j.pistorius@volksfreund.de

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