Es tröpfelt auf den heißen Stein
Über insgesamt 2,4 Millionen aus dem Konjunkturprogramm II für die Sanierung Trierer Schulen liegen mittlerweile formelle Zuschuss-Bewilligungen aus Mainz vor. Die Stadtverwaltung wartet auf die förmliche Zusage von weiteren acht Millionen Euro.
Trier. 10,4 Millionen Euro erwartet die Stadt Trier insgesamt aus dem Konjunkturprogramm II zur Sanierung ihrer maroden Schulen. Angesichts rund 70 Millionen Euro Sanierungsstau ist das zwar nur ein Bruchteil dessen, was eigentlich nötig ist. Trotzdem: Mit dem unerwarteten Geldregen aus Mainz und Berlin, ausgelöst durch die Weltwirtschaftskrise, sollen Fenster, Türen, Gebäudehüllen und Dächer von sechs Trierer Schulen erneuert oder gedämmt werden. Nebeneffekt: Durch die Energieeinsparung sollen künftig die laufenden Kosten sinken.
Verbaut werden müssen die erwarteten 10,4 Millionen bis Ende 2010 - so sehen es die Richtlinien des Konjunkturpakets vor, damit die Bauwirtschaft möglichst schnell von der staatlichen Geldspritze profitiert.
Doch die Abläufe sind ins Stocken geraten: "Mir liegen nur vorläufige Bewilligungsbescheide vor", erklärte Simone Kaes-Torchiani vorige Woche. "Und solange ich keine förmliche Zusage über die tatsächliche Höhe der Zuschüsse für die einzelnen Projekte habe, kann ich die Bauarbeiten nicht ausschreiben", klagte Triers Baudezernentin (TV vom 7. August).
Förmliche Bewilligung aus Mainz fehlte
Mittlerweile habe das Land einen Teil der förmlichen Bewilligungen verschickt, wie die Trierer Ministerin der Landesregierung, Malu Dreyer, am Montag mitteilte: Über 2,4 Millionen der avisierten 10,4 Millionen Euro liegen die förmlichen Bescheide mittlerweile vor.
Für die Pestalozzi-Hauptschule ist damit eine Zuwendung von 414 000 Euro für neue Fenster sicher, zurückzahlen muss die Stadt davon in den nächsten Jahren einen Eigenanteil von 68 000 Euro. Förmlich bewilligt sind außerdem 664 000 Euro (davon städtischer Eigenanteil: 117 000 Euro) für das Auguste-Viktoria-Gymnasium (Fenster-, Fassaden-, Dachsanierung). Für das Friedrich-Wilhelm-Gymnasium fließen 605 000 Euro (städtischer Eigenanteil: 99 000 Euro), ebenfalls für Fenster-, Fassaden- und Dachsanierung. Für die FWG-Sporthalle sind außerdem 270 000 Euro (Rückzahl-Summe: 45 000 Euro) für neue Fenster bewilligt. Bereits seit längerem liegt die formelle Zuschussbewilligung für den neuen FWG-Fahrstuhl vor.
Neben den Zuschüssen für die städtischen Schulen gibt's einen förmlichen Bewilligungsbescheid für die Sanierung des Bischöflichen Angela-Merici-Gymnasiums, 533 000 Euro (kein städtischer Eigenanteil vorgesehen) sind dafür zugesagt.
Abzüglich dieser insgesamt förmlich bewilligten 2,4 Millionen stehen noch acht Millionen Euro aus, die zwar seitens des Landes angekündigt, aber noch nicht fest zugesagt sind. "Die förmlichen Bescheide sind in der Bearbeitung", erklärt Wolf-Jürgen Karle, Pressesprecher des Mainzer Bildungsministeriums dazu auf TV-Anfrage.
Dezernentin will ohne Bewilligung nicht bauen
Außerdem könne Trier - wie andere Kommunen auch - durchaus auch jetzt schon einen sogenannten vorgezogenen Baubeginn starten, für den die förmlichen Bewilligungen nicht unbedingt nötig seien, dass die 10,4 Millionen fließen würden, stünde schließlich fest. Baudezernentin Kaes-Torchiani hatte bislang auf einen solchen vorgezogenen Baubeginn verzichtet aus Angst davor, dass die Zuschüsse nicht in der zugesagten Höhe fließen könnten und die Stadt die Baukosten dann alleine tragen müsse.
Aber auch, wie schnell die Arbeiten, für die die förmlichen Bewilligungen mittlerweile vorliegen, jetzt ausgeschrieben werden können, ist offen: Kaes-Torchiani und der zuständige Amtsleiter weilen im Urlaub.
