Autor: Marcus Hormes Kommentare: Kommentare zeigen Ort: Trier Drucken  E-Mail

Trier. Wie können Sitzungen des Trierer Stadtrats einem breiten Publikum attraktiv zugänglich gemacht werden? Dazu legte die CDU-Fraktion im Sommer 2011 einen Antrag vor. Das Geschehen im Ratssaal sollte live im Internet übertragen werden, wobei an bewegte Bilder gedacht war.
Tatsächlich beschloss der Rat bei zwei Enthaltungen einen entsprechenden Prüfauftrag an die Verwaltung. Das Ergebnis führte allerdings zur Ernüchterung: Wegen zu hoher Kosten für den großen technischen Aufwand moderierten Fraktionsvorsitzende und Verwaltung die Idee in dieser Form ab (der TV berichtete). Zahlen wurden öffentlich nicht genannt. Initiator Thomas Al brecht (CDU) hatte die Kosten ursprünglich auf 4500 Euro geschätzt.
Im März 2012 befasste sich die Arbeitsgruppe Rat und Verwaltung mit dem Thema. Dabei kamen neben den Kosten auch datenschutzrechtliche Bedenken zur Sprache. Was tun, wenn einzelne Ratsmitglieder nicht auf dem Videobild zu sehen sein wollen, aber der Ratssaal in der Totale gezeigt wird? Was tun, wenn auch Besucher der Sitzung ins Bild kommen?
Die FDP-Fraktion setzt deshalb auf eine abgespeckte Variante: Nur das Audio-Signal der Mi krofonanlage soll übertragen werden. "Damit wären etwa Besucher nicht betroffen, außer bei Einwohnerfragen, aber die ließen sich auf Wunsch ebenso ausblenden wie einzelne Ratsmitglieder", erklärt Antragsteller Tobias Schneider. Die Kosten blieben vermutlich überschaubar.

Homepage wird neu gestaltet

Da der Internetauftritt der Stadt derzeit ohnehin überarbeitet wird, solle das Angebot der Live-Übertragung im selben Zug eingebunden werden. Zusätzlich wünscht sich die FDP die Möglichkeit für Bürger, das Gehörte online zu kommentieren und zu diskutieren. Als Beispiele nennt die Fraktion den Kurznachrichtendienst Twitter und Chats (Kommunikation in Echtzeit).
Thomas Albrecht verweist darauf, dass der Ratsbeschluss allgemein eine "Live-Berichterstattung via Internet" vorsah, nicht nur speziell per Video. Daher werde im FDP-Antrag "nur das abgekupfert, was wir schon beantragt hatten". Darüber hinaus hatte Albrecht im Dezember ausdrücklich das Ausweichen auf ein Audio-Signal vorgeschlagen, was jedoch nicht aufgegriffen wurde.

Meinung

Ein Schritt auf die Bürger zu

Im Zeitalter der Politik(er)-Verdrossenheit sind Ideen zur Vermittlung und Mitgestaltung demokratischer Prozesse immer willkommen. Speziell in Trier kommt der Platzmangel im Besucherbereich des Ratssaals hinzu als Argument dafür, neue Möglichkeiten für interessierte Bürger zu schaffen - auch wenn nicht mit Tausenden von Hörern im Internet zu rechnen ist. Bei einer Live-Übertragung könnte sich jeder bequem von Zuhause zu- und abschalten. Wer nur bestimmte Tagesordnungspunkte verfolgen will, muss nicht die ganze Zeit im Sitzungssaal ausharren. Die Hör-Idee ist zwar nicht neu, sondern im Prinzip schon im Ratsbeschluss vom Juni 2011 enthalten und später von Thomas Albrecht konkret ausgesprochen worden. Nur hat weder die Verwaltung die Idee umgesetzt, noch haben die Fraktionen in dieser Richtung nachgehakt. In dieses Vakuum stößt die FDP und ergänzt noch den Aspekt eines Online-Forums. m.hormes@volksfreund.de

Extra

Gericht: Ton-, Foto- und Videoaufnahmen von Gerichtsverhandlungen sind in Deutschland per Gesetz ausdrücklich verboten (anders als zum Beispiel in Norwegen). Parlamente: Im Bundestag, Bundesrat und in den Landtagen darf fotografiert und gefilmt werden. Kommunen: Die Gemeindeordnung verbietet Aufnahmen in kommunalen Gremien wie Stadträten grundsätzlich nicht. Der Oberbürgermeister als Inhaber des Hausrechts kann aber ein solches Verbot aussprechen. In Trier hatte sich gegen Fotos bisher nur Johannes Verbeek verwehrt, der dem Rat inzwischen aber nicht mehr angehört. cus

 

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