Geldmangel: Bund stoppt den Ausbau der Moselschleusen

Trier · Weil zu lange zu wenig Geld in den Erhalt der deutschen Wasserstraßen geflossen ist und andere Projekte nun Vorrang haben, hat das Bundesverkehrsministerium den Bau der zweiten Moselschleusen gestoppt. Widerstand regt sich bei den zuständigen Ministern aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland, ebenso wie bei den Binnenschiffern.

 Ein Frachtschiff aus den Niederlanden läuft ein in die Schleusenkammer der Wintricher Schleuse. TV-Foto: Klaus Kimmling

Ein Frachtschiff aus den Niederlanden läuft ein in die Schleusenkammer der Wintricher Schleuse. TV-Foto: Klaus Kimmling

Äußerungen aus dem Bundesverkehrsministerium sorgen derzeit für Aufregung in den entsprechenden Landesbehörden von Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Denn aus Berlin verlautet, dass "der Bau der zweiten Schleusenkammer Trier und der dann vorgesehenen sieben Kammern zurückgestellt" sei, so die Antwort des Ministeriums auf eine Presseanfrage zum Thema Moselausbau. Demnach sei eine "Fertigstellung des Gesamtprojektes bis 2030 wie ursprünglich geplant nicht mehr realistisch", heißt es weiter.

Als Grund für den Baustopp des insgesamt rund 400 Millionen Euro teuren Projektes "Moselausbau" nennt das Ministerium von Peter Ramsauer (CSU) Geldmangel. Zu lange sei das Budget für den Erhalt der deutschen Wasserstraßen zu gering gewesen. Nun hätten andere Projekte den Vorrang und die Mosel eben das Nachsehen. Die Verkehrsminister aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland, Roger Lewentz und Heiko Maas (beide SPD), sind empört. "Einen Stillstand beim Ausbau der Moselschleusen werden wir nicht akzeptieren", bekunden beide einhellig und kündigen Protest an. Der Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt (BDB) kritisiert, dass Ramsauers Ministerium "nicht in der Lage ist, einen ,belastbaren Projektplan' aufzulegen", teilt der BDB mit. Der Moselausbau sei "überfällig". Noch im Juni hatte das Bundesverkehrsministerium Mosel, Rhein und Main als besonders bevorzugt auszubauende Wasserstraßen eingestuft.

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