Harte Kritik aus Trier an Grünen-Landesspitze

Trier · Die Trierer Grünen fordern in einer Resolution Konsequenzen aus der verlorenen Landtagswahl. Die Partei müsse wieder eigenständige Positionen entwickeln, die innerparteiliche Transparenz gewährleisten und sich bei Koalitionsgesprächen für grüne Kernthemen einsetzen.

 Aktueller Vorstand der Trierer Grünen (von links): Felicitas Boie, Ole Seidel, Wolf Buchmann, Burkhard Vogel, Antje Eichler, Hartwig Johannsen und Nancy Rehländer.

Aktueller Vorstand der Trierer Grünen (von links): Felicitas Boie, Ole Seidel, Wolf Buchmann, Burkhard Vogel, Antje Eichler, Hartwig Johannsen und Nancy Rehländer.

Foto: Christiane Wolff

22 Mitglieder und Freunde des Grünen-Kreisverbands Trier trafen sich am Donnerstagabend im Café Balduin des Mehrgenerationenhauses Trier zur Manöverkritik nach der Landtagswahl. Tenor: In Trier lief alles super, in Mainz alles schief. Direktkandidat Thorsten Kretzer, der 6,1 Prozent der Stimmen bekam, sagte: "Unser Wahlkampf vor Ort war sehr gut. Mein besonderer Dank gilt unserer Kreisvorsitzenden Antje Eichler als Koordinatorin." Doch auf Landesebene habe es gehakt: "Wir haben es nicht geschafft, ein eigenes Profil zu bilden. Mit unseren Erfolgen wie Energiewende, Nationalpark und Wahlfreiheit an Schulen hat die SPD geworben."Einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen die Mitglieder einen vom Kreisvorstand vorbereiteten Antrag mit dem Titel: "Jedem Ende wohnt ein Anfang inne! Konsequenzen aus der Landtagswahl 2016". Die zwei Seiten sind eine Generalabrechnung mit der Landesparteispitze. In der Kommunikation "fehlten konkrete inhaltliche Forderungen und Projekte", um sich auch vom Koalitionspartner SPD zu unterscheiden. "Mit dieser Beliebigkeit sind die Grünen vollständig gescheitert", heißt es in der Resolution. Die Parteispitze habe das Votum des Parteitags gegen eine Zustimmung im Bundesrat zu sicheren Herkunftsstaaten übergangen. Heftig kritisiert wird auch das kurz vor der Wahl lancierte umstrittene Papier zur Flüchtlingspolitik.Mitglied Rainer Landele wünschte sich vor diesem Hintergrund eine noch deutlichere Aussage in Richtung Mainz: "Sonst bleibt es folgenlos. Eveline wird wieder Ministerin, und Daniel Fraktionsvorsitzender." Diese Einschätzung bewahrheitete sich nicht, denn am Freitag erklärte Köbler seinen Verzicht, und Lembke will sich aus den Koalitionsgesprächen heraushalten.Die Mitgliederversammlung in Trier schreckte auf Anraten des Kreisvorstands vor einem offenen Putsch bewusst zurück. Motto: Erst die Ampelkoalition im Land auf den Weg bringen, dann personell Konsequenzen ziehen. Bei zwei Gegenstimmen beschlossen die Mitglieder, bei der Landesdelegiertenversammlung die Einrichtung einer zehnköpfigen Arbeitsgruppe 2030 zu beantragen. Ziel ist die "Stärkung der Parteistruktur, um das Potenzial an Wählern in Rheinland-Pfalz nachhaltig zu binden".

EXTRA Kreisverband Trier-Saarburg
Gegen Köbler: Die Mitgliederversammlung der Grünen Trier-Saarburg hat am Mittwochabend Stephanie Nabinger zur neuen Sprecherin gewählt und Sascha Gottschalk als Sprecher bestätigt. Nabinger, die den Wiedereinzug in den Landtag verpasst hat, und die bisherige Kreisverbandssprecherin und neue Schatzmeisterin Heide von Schütz forderten, dass der bisherige Fraktionsvorsitzende im Landtag, Daniel Köbler, nicht mehr für den Vorsitz kandidieren solle. "Die schlechten Ergebnisse hat er politisch zu verantworten", sagte Nabinger und will das auch beim Landesparteitag am heutigen Samstag tun.

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