Im Einsatz für ein besseres Miteinander
Trier · 19 Menschen setzen sich im Mi grationsbeirat unter dem Vorsitz von Maria Duran-Kremer für die Integration und die Rechte von Menschen mit Migrationshintergrund ein. Bei der Wahl im vergangenen November gaben nur fünf Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.
Trier. Die Relevanz des Beirates für Migration und Integration zu begründen, fiel Oberbürgermeister Klaus Jensen bei der Eröffnung dessen konstituierender Sitzung nicht schwer, demonstrierten doch kaum 1000 Meter weiter rund 1000 Bürger an der Porta Nigra für eine tolerante und weltoffene Stadt und gegen Bewegungen wie Pegida (der TV berichtete gestern).
Am Montagabend wählten die Mitglieder Maria Duran-Kremer mit 14 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen erneut zur Vorsitzenden des Beirates. Mit jeweils zehn Stimmen wurden Mark Indig zum ersten Stellvertreter und Sviatoslav Fainberg zur zweiten Stellvertreterin gewählt.
8700 Bürger wahlberechtigt
Auch vor dem Hintergrund der steigenden Überfremdungsangst in Deutschland appellierte Duran-Kremer an die Ratsmitglieder, über politische Grenzen hinwegzusehen: "Im Beirat haben wir eine einzige Couleur und das sind die Menschen mit Migrationshintergrund."
Vor 20 Jahren wurde der Beirat gegründet (damals als Ausländerbeirat). Zuletzt waren am 23. November 2014 rund 8700 wahlberechtigte Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Den nunmehr fünften Migrationsbeirat bilden die Demokratische Internationale Liste (67 Prozent der Stimmen), die Bunte Liste (18 Prozent) und die Union der demokratischen Mitte (14 Prozent).
Die Wahlbeteiligung lag nur bei fünf Prozent. Das entspricht bei 8700 Wahlberechtigten 435 Wählern. Die Frage nach der Legitimation empfindet Duran-Kremer jedoch als "unfair". Dass viele Menschen nicht gewählt hätten, heiße nicht, dass sie keinen Migrationsbeirat wollten.
Stattdessen sieht sie Gründe für die niedrige Wahlbeteiligung vor allem in einer mangelnden Information. Viele der wahlberechtigten Menschen mit Migrationshintergrund hätten von der Wahl nichts gewusst, weil sie keine Zeitung läsen und die angetretenen Listen nicht über die personellen und finanziellen Möglichkeiten verfügten, eine große Öffentlichkeitsarbeit zu stemmen. Hier sei eine größere Unterstützung gefragt.
Dass es in der gesamten Stadt nur sechs Wahllokale gegeben habe, habe an einem kalten Novembersonntag viele abgeschreckt, den Weg ins nächste Wahllokal zu suchen.
Schließlich seien auch einige Kommunalpolitiker nur mit sehr wenigen Stimmen gewählt worden, obwohl es mit Plakaten und Kundgebungen eine große Werbung im Vorfeld gegeben habe. Duran-Kremers Appell: "Die Frage nach der Legitimation sollte nicht ausgerechnet bei Ausländern gestellt werden."Extra
Vorsitzende: Maria Duran-Kremer (Demokratische Internationale Liste, DIL); Stellvertreter: Mark Indig (DIL), Sviatoslav Fainberg (DIL); Beirat: Lyudmilla Kyslakovska, Anatolij Ionov, Hans-Richard Günther, Esma Çelik, Emilie Valentin, Agnes Wissmann (alle DIL), Yoanna Nasfadi, Ricardo Bueno (beide Bunte Liste), Marina Jordanowa-Etteldorf, Oleg Taran (beide Union der demokratischen Mitte); Vertreter der Stadtratsfraktionen: Wolf Buchmann, Philipp Bett, Elisabeth Tressel, Thiébaut Puel, Shaju Augustian, Martha Scheurer. cli
