In der Schuldenfalle

TRIER. Tiefrote Zahlen: Die Stadt Trier leidet wie nahezu alle Kommunen bundesweit unter einer desaströsen Finanzsituation. Das hat Oberbürgermeister Helmut Schröer am Dienstag bei der Einbringung des Doppelhaushaltes 2004/05 im Stadtrat deutlich gemacht.

Obwohl Trier im Vergleich zu anderen kreisfreien Städten im Land das vergangene Haushaltsjahr noch relativ ordentlich abgeschlossen und "nur" ein operatives Defizit von 11,7 Millionen Euro erwirtschaftet hat (Kaiserslautern 42,5 Millionen), führt an einer Feststellung kein Weg vorbei: "Wir stecken in der Klemme. Die Finanzarchitektur zwischen Bund, Ländern und Kommunen stimmt einfach nicht mehr", konstatiert OB Schröer. Die nackten Zahlen belegen, wie schlecht es finanziell um die Stadt bestellt ist. So geht die Verwaltung für dieses Jahr davon aus, dass sich ein Minus von 21,8 Millionen Euro ergeben wird - beinahe doppelt so viel wie 2003. Für 2005 wird sogar ein Fehlbetrag von 29,4 Millionen Euro erwartet. Dabei handelt es sich um Jahresergebnisse, die Altschulden sind nicht berücksichtigt. Insgesamt hatte Trier Ende 2003 etwa 232 Millionen Euro Schulden angehäuft. Die Konsequenzen liegen auf der Hand: Die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtaufgaben sind so teuer, dass kaum Geld für Investitionen übrig bleibt. Die Verwaltung hat deshalb nach Angaben des OB für den Doppelhaushalt keinen Cent für Schulen oder für die Sanierung des städtischen Museums eingeplant. Der Doppelhaushalt, ein 1138 Seiten umfassender "Wälzer", wird nun in den Ausschüssen und am 24./25. März in einer zweitägigen Sitzung vom Stadtrat diskutiert. Am 31. März soll er beschlossen werden. BERICHT FOLGT

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