Jensen gegen SWT-Pläne

Klaus Jensen, OB und Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, hat sich gegen die Beteiligung an einem Steinkohle-Kraftwerk im westfälischen Hamm ausgesprochen und geht damit auf Gegenkurs zur SWT-Spitze.

Trier. Die Stadtwerke Trier (SWT) wollen sich mit 12,5 Millionen Euro am Bau eines modernen Kohlekraftwerks in Hamm (Nordrhein-Westfalen) beteiligen. Greenpeace und das Bündnis "Erneuerbare Energien Trier" (Beet) protestieren und demonstrieren gegen diese Pläne, das Bündnis sammelte Tausende von Unterschriften und reichte Einwohneranträge ein. Auch im Stadtrat stehen sich zwei Fronten gegenüber: SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen von dieser Beteiligung nichts wissen, CDU und FDP haben Zustimmung signalisiert. Wie so oft hängt der Beschluss vom Verhalten der UBM ab, die ihr Votum dem Vernehmen nach in ihrer Fraktionssitzung am Montag festlegen will. Oberbürgermeister Klaus Jensen spielt eine besonders interessante Rolle in dieser Diskussion, schließlich sitzt er dem SWT-Aufsichtsrat vor. Vorstand Olaf Hornfeck hat die Beteiligung seines Hauses am Kraftwerk in Hamm während einer Expertenanhörung im IHK-Tagungszentrum am 7. November verteidigt und begründet (der TV berichtete). Doch offenbar hat er es nicht geschafft, Jensen zu überzeugen. "Ich bin gegen die Beteiligung", bestätigte der OB gestern dem TV. Seine Begründung: "Natürlich werden wir Kohlekraftwerke vorerst brauchen. Unverzichtbar sind aber die Kraft-Wärme-Kopplung sowie die Vereinbarung, dass alte Kraftwerke im Gegenzug abgeschaltet werden." Diese Worte klingen vertraut. Mit exakt dieser Argumentation haben auch Jensens Ehefrau Malu Dreyer, Gesundheitsministerin und Chefin der Trierer SPD, und Friedel Jaeger, SPD-Fraktionsvorsitzender, die Beteiligung am Kraftwerk in Hamm abgelehnt. OB Jensen findet das nicht weiter verwunderlich: "Das sind ja auch die beiden Kernargumente dieser Diskussion." Meinung Massiver Konflikt Die heiße Diskussion um die Energiepolitik in Trier hat einen Punkt erreicht, an dem es angebracht scheint, an ein wichtiges Detail zu erinnern: Von dem Tag an, an dem Klaus Jensen seine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters erklärt hat, betonte er immer wieder, dass er zwar Sozialdemokrat sei, sein Amt aber unabhängig ausfüllen wolle. Die Glaubwürdigkeit dieses Grundsatzes ist noch nie so stark strapaziert worden wie in dieser Diskussion. Jensen verwirft die Argumentation des SWT-Vorstandes Olaf Hornfeck als "nicht überzeugend" und hält sich wörtlich an die Argumentation der SPD. Abgesehen davon muss Jensen sich die Frage stellen, ob er die Funktion des SWT-Aufsichtsratsvorsitzenden weiterhin ausfüllen will und kann. Ein derart massiver Interessenskonflikt ist ein grundsätzliches Problem. Lässt man das Votum des Stadtrats für den Moment außen vor, bleibt die Erkenntnis, dass Jensen die Interessen der SWT - zumindest in dieser Situation - nicht vertreten kann. j.pistorius@volksfreund.de

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