Jensen sucht einen Bau-Experten

TRIER. Der künftige Oberbürgermeister Klaus Jensen wird am Montag allen Fraktionen des Stadtrats erläutern, wie er sich die Aufgabenverteilung im Stadtvorstand vorstellt. Ein Dezernat fällt weg, Christiane Horsch (Wirtschaft) und Peter Dietze (Bauen) scheiden im Frühjahr aus. Jensen wollte auf Anfrage keine Details preisgeben, doch der TV erfuhr: Ausgeschrieben werden soll die Stelle eines Baudezernenten.

Seit Wochen spekulieren nicht nur die rund 1100 Mitarbeiter im Trierer Rathaus, sondern auch alle Kommunalpolitiker fleißig: Wie stellt sich Klaus Jensen, der als OB das alleinige Vorschlagsrecht besitzt, die Geschäftsbereiche der vier Köpfe an der Verwaltungsspitze vor? Dass er selbst die Themenfelder Wirtschaft und Arbeit bearbeiten und damit zur Chefsache machen will, hat Jensen bereits im Wahlkampf erklärt. Doch da der Stadtrat den Wegfall eines Dezernentenpostens beschlossen hat, die Amtszeit von Wirtschaftsdezernentin Christiane Horsch Ende März endet und Baudezernent Peter Dietze Ende April in den Ruhestand tritt, besteht die Notwendigkeit und die Chance zu einer umfassenden Neugestaltung. Jensens Pläne sind bislang ein streng gehütetes Geheimnis, das der künftige OB, der sein Amt am 1. April 2007 antritt, am Montagabend lüften will. Nach TV-Informationen wird der künftige OB vorschlagen, die Stelle eines hauptamtlichen Beigeordneten für den Geschäftsbereich Planen, Bauen und Verkehr auszuschreiben. Hinzu kommt ein technischer Bereich, der das Grünflächenamt, das Tiefbauamt und die Straßenreinigung umfasst. Letztere ist bislang dem Dezernat Wirtschaft zugeordnet und wäre damit neu im Baudezernat. Gesucht werden soll ein Fachmann, der ein abgeschlossenes Hochschulstudium in Städtebau und Stadtplanung vorweisen kann und über Verwaltungserfahrung verfügt. Dotiert ist die Stelle nach Bundesbesoldungsgruppe B 2, das sind rund 5700 Euro Grundgehalt pro Monat, und später nach B 3 (etwa 6000 Euro). Den Beschluss zur Aussschreibung soll der Stadtrat laut Tagesordnung bereits am kommenden Donnerstag fällen. Mit dieser Entscheidung Jensens wird in Grundzügen deutlicher, wie künftig die Geschäftsbereiche der anderen Dezernenten aussehen könnten: Offenbar wird das Wirtschaftsdezernat komplett aufgelöst, dessen Teilbereiche werden den anderen Beigeordneten zugeteilt. So könnte Bürgermeister Georg Bernarding (CDU, gewählt bis 2010), bislang für Soziales, Sport und Feuerwehr zuständig, zusätzlich den Bereich Sicherheit und Ordnung übernehmen. Jedenfalls bringt Bernarding als Jurist die nötige Qualifikation mit. Schul- und Kulturdezernent Ulrich Holkenbrink, ebenfalls CDU-Mann und bis 2010 gewählt, könnte zusätzlich das Bürgeramt übernehmen. Das wäre sinnvoll, weil bereits das Standesamt zu seinem Geschäftsbereich zählt. Offen bleibt bis auf weiteres, wer sich im Stadtvorstand um welchen Zweckverband kümmern soll, beispielsweise die Stadtwerke oder die Sparkasse. In jedem Fall werden nach Jensens Präsentation am Montag intensive Diskussionen in allen Stadtratsfraktionen folgen. Denn natürlich hat die Besetzung des Stadtvorstands auch eine politische Komponente. Bislang haben die Christdemokraten das Sagen, stellen mit dem amtierenden OB Helmut Schröer, Bernarding, Holkenbrink und Horsch vier von fünf Posten, der Fünfte ist Sozialdemokrat Peter Dietze. Künftig wären es nur noch vier Stellen, Klaus Jensen (unabhängig), Bernarding und Holkenbrink (beide CDU) sowie der neue Baudezernent. Wäre das kein Christdemokrat, könnte es im Stadtvorstand zu Pattsituationen (2:2) kommen - und in diesen Fällen entscheidet der OB mit doppelter Stimme.

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