Jubilare beschwerten sich
Sowohl die Stadtverwaltung als auch die SPD wussten seit längerem, dass der Trier-Süder Ortsvorsteher Werner Schulz Probleme hatte, offizielle Termine wahrzunehmen. Das Vorstrafenregister des Ehrenbeamten war dem Rathaus allerdings unbekannt.
Trier. (woc) Mehrfach hatte die Verwaltung Schulz gebeten, Bürgern in Trier-Süd, die hohe runde Geburtstage oder Goldene Hochzeiten feierten, die offiziellen Glückwünsche der Stadt zu überbringen. Den vereinbarten Terminen blieb Schulz (SPD) allerdings häufiger fern. Nach TV-Informationen liegen dem Rathaus deswegen mehrere Beschwerden von Jubilaren vor. Offenbar waren die Probleme so massiv, dass die Verwaltung zuletzt anstatt Schulz dessen Stellvertreter Aaron Braun (Bündnis90/Die Grünen) mit den Glückwunsch-Terminen beauftragte. Offiziell äußern will die Stadt sich dazu nicht. "Das sind Rathaus-Interna", behauptet Pressesprecher Jürgen Backes.Auch die SPD wusste, dass es Probleme gab. Dem Vernehmen nach hat es mehrere ernste Gespräche gegeben, auch, weil der Ortsvorsteher seine Aufgaben nicht immer wahrnehmen konnte.Das lange Vorstrafenregister und die jüngste Gerichtsverhandlung waren der SPD und dem Rathaus dem Vernehmen nach allerdings unbekannt. Nach drei Vorstrafen wegen Alkohols am Steuer war Schulz vor zehn Monaten zu einer viermonatigen Freiheitsstrafe verurteilt worden, die auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde. Bewährungsstrafe wegen Polizistenbeleidigung
Am vergangenen Mittwoch verurteilte ihn das Amtsgericht erneut zu einer dreimonatigen Bewährungsstrafe wegen Polizistenbeleidigung. Dass die Strafe erneut zur Bewährung ausgesetzt wurde, war möglich, weil es sich um unterschiedliche Tatbestände - einmal Verkehrsdelikt, einmal Beleidigung - handelte. "Dass beide Male Alkohol im Spiel war, hat in diesem Fall keine Auswirkung auf die bestehende Bewährungszeit", erklärt Richter Hans-Jürgen Ferring. Ob die Vorstrafen und die zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafen mit Schulz' Status als Ehrenbeamter vereinbar sind, war am Freitag von der Stadtverwaltung nicht zu erfahren. Auch Werner Schulz war für eine Stellungnahme bisher nicht zu erreichen.Nachdem die CDU und die Grünen den Rücktritt von Schulz gefordert hatten (der TV berichtete), hat für den heutigen Montag die Trierer SPD-Vorsitzende ihr Gespräch mit dem Ortsvorsteher angekündigt. Sollte sich Schulz danach entscheiden, von seinem Amt zurückzutreten, muss in Trier-Süd ein neuer Ortsvorsteher gewählt werden, der bis zur regulären Kommunalwahl 2009 im Amt bliebe. Sollte die SPD den mit rund 9400 Einwohnern drittgrößten Ortsteil verlieren, würde sie in den 19 Trierer Ortsbezirken lediglich noch in Trier-West/Pallien den Ortsvorsteher stellen.
