Klaus Jensen: Ich bin nicht der Sündenbock

Oberbürgermeister Klaus Jensen schlägt zurück. "Ich bin nicht der Sündenbock für Dinge, die ich weder verursacht noch zu verantworten haben" sagt er zum Vorwurf, der Eklat der Dezernentenwahl sei seine Schuld.

Trier. (jp) Die Sitzung am vergangenen Donnerstag sei von ihm "unter Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien" ordnungsgemäß abgewickelt worden, betonte Jensen gestern. Die Demokratie müsse Form und Gesetze auch gegenüber denjenigen wahren, die sie nicht stützen würden. Safet Babic (NPD) hatte die offizielle Vorstellung der Kandidaten für die beiden offenen Dezernate im Stadtrat verhindert, indem er nicht anwesende Bewerber als Kandidaten nominierte (der TV berichtete mehrfach). "Das Vorgehen des NPD-Vertreters hat uns nicht überrascht", so Jensen. Er räumt ein, die Abwicklung der einkalkulierten Situation sei dann nicht so verlaufen wie erhofft. Der OB verweist darauf, dass vor der Sitzung "von den demokratischen Fraktionen" eine gemeinsame Vorgehensweise besprochen worden sei. Falls der NPD-Vertreter eigene Kandidaten benennen würde, sollte auf eine Vorstellungsrunde der Kandidaten von CDU und Ampel-Bündnis verzichtet werden, um die Rechtmäßigkeit des Wahlverfahrens im Hinblick auf Gleichbehandlung aller Bewerber nicht zu gefährden. Jensen betont, er habe nach der willkürlichen NPD-Nominierung eines Bewerbers die Sitzung unterbrochen, um anschließend die Absetzung der Kandidatenvorstellung beschließen zu lassen. Die CDU habe sich jedoch erst nach fast einstündiger interner Beratung für diese Absetzung entschieden. Jensen betonte, er habe Respekt vor der letztendlichen Entscheidung der Christdemokraten. Die lange Sitzungsunterbrechung mit den damit verbundenen Turbulenzen könne aber nicht ihm angelastet werden.

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