Ein neuer Kulturdezernent, Marx, die Tanke und das Bauland
Trier · Selten geht es im Rathaus so spannend zu wie in dieser Woche. Der Stadtvorstand hat sich vor der Ratssitzung positioniert. Und am Montagabend gab es eine Vorentscheidung zur Wahl des Kulturdezernenten.
Karl-Marx-Statue, die Tankstelle in der Ostallee und der neue Kulturdezernent - das sind derzeit drei der vier Hauptgesprächsthemen in Trier. Alle stehen am Mittwoch im Stadtrat zur Debatte - und zumindest beim Kulturdezernenten scheint die Vorentscheidung gefallen zu sein.
Kulturdezernent Welche Kandidaten die Fraktionen als Kandidaten für die Stadtratssitzung vorschlagen, sollen diese heute früh ans Rathaus melden, damit die Bewerber für Mittwoch eingeladen werden können. Spannend war vor allem die Frage, wie sich die CDU als größte Stadtratsfraktion entscheidet. Denn weil die CDU als Teil der sogenannten "Verantwortungsgemeinschaft" mit den Grünen eine knappe Mehrheit im Stadtrat hat, dürfte der von den Christdemokraten ausgewählte Kandidat beste Chancen bei der Wahl zur Nachfolge des abgewählten Thomas Egger haben. Spannend war die Frage auch, weil in der engeren Auswahl nicht nur der saarländische Landtagsabgeordnete Thomas Schmitt, sondern auch der Trierer Fraktionsvize Thomas Albrecht war.
Gegen 21 Uhr sagte CDU-Partei- und Fraktionschef Udo Köhler dem TV, die Fraktion habe sich in einer Probeabstimmung einstimmig für Thomas Schmitt entschieden. "Wir haben uns das nicht leicht gemacht und lange diskutiert", sagte Köhler. Auch die Grünen machten am Abend eine Probeabstimmung in ihrer Fraktion, wie Reiner Marz dem TV sagte. Ergebnis: Ebenfalls einstimmig für Thomas Schmitt. Das sei eine "sehr, sehr klare Entscheidung" gewesen. Schmitt habe durch Kompetenz und fachliche Versiertheit überzeugt. Thomas Schmitt (47) ist kulturpolitischer Sprecher der saarländischen CDU-Landtagsfraktion.
Dem letztlich einstimmigen Beschluss der Fraktion hat auch Thomas Albrecht zugestimmt, wie er dem TV am späten Abend sagte. Natürlich sei er enttäuscht, sagte Albrecht. "Ich hätte viele Ideen gehabt, die ich gerne als Dezernent umgesetzt hätte. Aber meine Fraktion hat sich anders entschieden. Das akzeptiere ich selbstverständlich und trage als guter Demokrat die gefasste Entscheidung mit."
Karl-Marx Zwei Tage war in der vergangenen Woche die zweidimensionale Attrappe des insgesamt 6,30 Meter hohen Karl-Marx-Denkmals zu sehen. "Es gibt offenbar viele Missverständnisse", fasst Oberbürgermeister Leibe im Pressegespräch am Montag Nachmittag die Diskussion in den sozialen Netzwerken zusammen. So werde die Skulptur keine Steuergelder kosten, da es sich um ein Geschenk der Volksrepublik China handle. Über die Annahme dieses Geschenks entscheide der Stadtrat Trier.
Den Vorschlag, auf den 1,4 Meter hohen Sockel zu verzichten, lehnt Leibe ebenso ab wie Baudezernent Andreas Ludwig. "Der Sockel wird künstlerisch gestaltet und mit Sitzstufen versehen", stellt Ludwig klar. Zudem werde er aufwendig bildhauerisch gestaltet und die wichtigsten Lebensstationen von Karl Marx symbolisieren. "Der Sockel ist so kompliziert, dass wir ihn leider nicht nachbauen konnten."
Tankstelle Ostallee Mit deutlichen Worten kommentiert der Stadtvorstand den Antrag der UBT-Fraktion, den Pachtvertrag für die im Volksmund "Blaue Lagune" genannte Tankstelle in der Ostallee zu erneuern (TV vom 4. März) . Eine solche Entscheidung würde den einstimmig im Rat gefassten Grundsatzbeschluss im Rahmen des Mobilitätskonzepts aushebeln. "Wenn der Antrag so genehmigt wird, dann wäre das ein Blankoscheck für Aral, an dieser Stelle zu machen, was sie will", macht Oberbürgermeister Leibe klar. Formal sei das Unternehmen noch nicht auf die Stadt zugekommen, um über eine Weiterführung der Tankstelle zu verhandeln.
Die Schätzungen über den angeblichen Steuerausfall bei einer Schließung seien viel zu hoch gegriffen. "Zudem ist vertraglich festgelegt, dass der Betreiber den Rückbau der Tankstelle bezahlt und auch für die Herstellung des Radwegs finanziell aufkommt", stellt Baudezernent Ludwig klar. Bei einem Neubau an gleicher Stelle befürchtet er wegen der langen Abschreibungsfristen eine städtebauliche Blockade in der Ostallee von bis zu 30 Jahren. "Wir müssen uns als Stadt nicht prostituieren", macht Ludwig seinem Ärger über den Vorstoß des Ölkonzerns Luft.
Bauland Der Stadtrat muss morgen über den Tankstellenantrag der UBT ebenso entscheiden wie über die noch offene Frage in der Diskussion zum Flächennutzungsplan. Mit Blick auf die deutlich schnellere Realisierbarkeit wirbt Baudezernent Andreas Ludwig weiter für ein Baugebiet Brubacher Hof. Oberbürgermeister Wolfram Leibe geht noch weiter. "Die Stadt Trier braucht für ihre perspektivische Entwicklung alle drei vorgeschlagenen Gebiete: Brubacher Hof, Langenberg und Zehntenbüsch in Ruwer."
Zwar existieren in Trier-Nord und Trier-Süd nach Ansicht der Stadt Baulandreserven für einige Hundert Wohnungen. Allerdings befänden sich 95 Prozent dieser Flächen in Privatbesitz und seien nicht planbar.
