Parken wird teurer

Die Gebühren für Parkuhren und Parkschein-Automaten in Trier sollen um 20 Prozent steigen. Der Stadtrat hat eine entsprechende Beschlussvorlage am Dienstagabend zwar von der Tagesordnung abgesetzt, dennoch wird sie in die Haushaltsberatungen für 2008 einfließen.

 Der Appetit der Parkautomaten wird 2008 steigen. Eine halbe Stunde in der Innenstadt soll dann 60 statt wie bisher 50 Cent kosten. TV-Foto: Arne Langner/Archiv

Der Appetit der Parkautomaten wird 2008 steigen. Eine halbe Stunde in der Innenstadt soll dann 60 statt wie bisher 50 Cent kosten. TV-Foto: Arne Langner/Archiv

Trier. Parken in Trier wird teurer und zwar gleich um 20 Prozent - derart viel Zündstoff hatte kein anderer Tagesordnungspunkt der Ratssitzung. Doch wer eine kontroverse Diskussion erwartet hatte, wurde enttäuscht. Oberbürgermeister Klaus Jensen und die Ratsfraktionen ließen diesen Punkt zusammen mit zwei anderen Themen, die im Bezug zur Haushaltskonsolidierung stehen, wieder von der Tagesordnung verschwinden.Bereits zum dritten Mal verschoben

Dieses Schicksal erlitten die Parkgebühren am Dienstag bereits zum dritten Mal. Offenbar hatte der Steuerungsausschuss Anfang November in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, die Erhöhung der Parkgebühren in den Dezernatsausschuss IV zu verweisen. Dieser wiederum hat den Punkt ebenfalls abgesetzt und direkt die Haushaltsberatung geschoben, die - ebenfalls nicht öffentlich - am 4. Dezember stattfinden wird.Dieser Verschiebe-Bahnhof sorgte für Verwirrung im Rat. "Es kann doch nicht sein, dass diese Vorlage vor den Haushaltsberatungen in keinem Gremium mehr diskutiert wird", sagte Anja Matatko (Bündnis 90/Die Grünen). Doch Bertrand Adams (CDU) bekräftigte: "Wir sehen diesen Punkt als Teil der Haushaltsberatungen und wollen davon nicht abweichen." Eine öffentliche Diskussion stand offenbar zu keinem Zeitpunkt zur Debatte. Jetzt kehrt der Punkt offenbar wie ein Bumerang zum Dezernatsausschuss IV am 22. November zurück. Dabei steckt viel Zündstoff in der zurückgezogenen Beschlussvorlage. Aus dieser geht hervor, dass Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) Mehreinnahmen in Höhe von bis zu 370 000 Euro erzielen will, indem sie die Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in Trier um 20 Prozent anhebt. Es geht dabei nur um Parken unter freiem Himmel, Parkhäuser und Tiefgaragen kommen in dieser Rechnung nicht vor.Ab 2008 wird sich demnach in Trier einiges ändern. Die Gebührenzone 1 umfasst die öffentlichen Stellplätze auf Straßen und Plätzen im inneren Stadtbezirk. Hier soll jede halbe Stunde in Zukunft 60 statt wie bisher 50 Cent kosten. In der Gebührenzone 2 sind es dann 30 statt 20 Cent.Weitere Nachrichten aus dem Stadtrat. Seite 11Meinung Wie bei Ephraim Kishon Bevor die Trierer und ihre Gäste sich darüber ärgern, dass Autofahren wirklich an allen Fronten bis hin zu den Parkgebühren teurer wird, dürfen sie noch einmal herzlich lachen - und zwar über die unfreiwillig komische Art und Weise, in der die Trierer Kommunalpolitik diesen Punkt behandeln will. Zwei Ausschüsse und der Stadtrat schieben die Erhöhung der Parkgebühren um satte 20 Prozent munter hin und her und wollen sie hinter verschlossenen Türen klar machen. Übrig bleibt am Ende nur eine von zahllosen Positionen im Haushalt, und von diesem Papier ist der durchschnittliche Autofahrer so weit weg wie Michael Schumacher von einem Comeback bei McLaren-Mercedes. Je weniger Öffentlichkeit, desto weniger unangenehme Diskussionen - dieses immer wieder aktuelle politische Prinzip in Trier wird auch hier wieder deutlich. Mit Transparenz hat das nichts zu tun. Man fühlt sich eher in eine Geschichte des genialen Satirikers Ephraim Kishon versetzt. j.pistorius@volksfreund.de

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