Peinliche Kehrtwende

Katarina Barley versucht mit ihrem Leserbrief eine peinliche politische Kehrtwende in der Frage der Ansiedlung eines Krematoriums in Schweich-Issel, indem sie die Entscheidung begrüßt, aber das Verfahren für falsch hält.

Schließlich gehört sie der SPD-Fraktion im Schweicher Stadtrat an, die auch nach dem massiven öffentlichen Druck der Isseler und Schweicher Bürger nicht die Kraft gefunden hat, den Willen der Bevölkerung zu respektieren und gegen die Ansiedlung zu stimmen. Wenn die Entscheidung der Schweicher Ratsmitglieder ihrer Auffassung nach richtig war, warum hat sie sich dann nicht frühzeitig öffentlich gegen das Projekt gewandt? Es hätte sie auch niemand gehindert, gegen die Ansiedlung zu stimmen. Offenbar aber hat sie ihre politische Lektion in Sachen Populismus bereits gut gelernt, indem sie sich erst jetzt und auf diese Weise zu Wort gemeldet hat. Warum sie im Übrigen ein Verfahren für falsch hält, das eine größtmögliche Einbeziehung der Isseler Bürger in den Entscheidungsprozess vorsieht, bleibt ohnehin ihr Geheimnis. Ein falsches Verfahren, das den Bestimmungen des Landesbestattungsgesetzes nicht entsprochen hat, hat allenfalls der Stadtbürgermeister geführt. Frau Barley sollte jedenfalls daran denken, dass ihre Wähler nicht Kehrtwendungen erwarten, sondern Entscheidungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger. Johannes Heinz Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion

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