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Prioritäten müssen gesetzt werden

DieArgumente, die die Befürworter von Moselaufstieg undMeulenwald-Autobahn auf der Konzer Konferenz überwiegend sachlichund mit großer Ernsthaftigkeit vorbrachten, verdienen Respekt -auch wenn sie kaum neue Aspekte in die Diskussion bringen. DieSorgen der Unternehmen um ihre Zufahrtswege, die Hoffnungen vonBürgermeistern auf Aufschwung durch bessere Verbindungen, dieAngst der Verkehrsplaner vor dem Kollaps: Alles nachvollziehbar. Das Problem ist nur, dass von Flensburg bis Garmisch Hunderte vergleichbarer Konferenzen stattfinden, dass Hunderte von engagierten Anzeigen geschaltet werden, dass Hunderte Initiativen für Projekte gestartet werden, die im Bundesverkehrswegeplan nicht in der Pole-Position untergebracht werden konnten. Und überall gibt es gute Gründe, warum gerade dieses Vorhaben unbedingt realisiert werden muss.

Früher hat man das Problem dadurch geregelt, dass man einfach alles in den Plan aufgenommen hat, wohl wissend, dass eine Realisierung kaum zu erwarten war. Es waren die Politiker vor Ort, die diese Praxis stets kritisiert und eine klare Prioriätensetzung verlangt haben.

Jetzt ist erstmals der Deckel auf dem Topf, und man muss eben sehen, was hineinpasst.

Der Anteil, den Rheinland-Pfalz insgesamt erhalten hat, ist ordentlich, der Brocken, der davon in der Region Trier landet, kann sich ebenfalls sehen lassen - das räumen sogar Christdemokraten ein.

Aber dass von den insgesamt 470 Millionen Euro für die Gesamt-Region fast die Hälfte für Moselaufstieg, Nordumgehung und Ortsumgehung zur Verfügung stünde, kann niemand ernsthaft erwartet haben.

Es war HWK-Hauptgeschäftsführer Kocks, der eine Strategie anmahnte. Genau da liegt das Problem. Eine Strategie könnte angesichts der Rahmenbedingungen nur darin bestehen, zu sagen, welches regionale Projekt denn aus dem vordringlichen Bedarf herausgenommen werden soll, um Platz für die Gewünschten zu machen. Und sie käme nicht umhin, zweitens, das unrealistische Paket Aufstieg plus Nordumgehung plus Ortsumgehungen aufzuschnüren und Prioritäten zu setzen, zumindest zeitlich.

Aber dann müsste die Region in ihrer Gesamtheit, dann müssten aber auch Stadt und Kreis tatsächlich entscheiden, was ihnen am wichtigsten ist. Und dann würde die "Wir wollen alles, und zwar sofort"-Koalition gnadenlos auseinander fallen.

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