Trier. Einen Teilerfolg verbuchte die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei der Anmeldung zum Investitionsstock 2010 des Innenministeriums. Die städtische Wunschliste der Zuschussprojekte sollte auf Vorschlag der Grünen um zwei Punkte erweitert werden: ein Paket förderfähiger Radwege und eine neue große Wasserrutsche für das Südbad, das derzeit renoviert wird.

"Zu den Radwegen können wir keinen Sammelvorschlag machen, sie aber stattdessen einzeln auflisten", klärte Dezernent Georg Bernarding über das Verfahren auf. Dieser Variante stimmte der Rat mehrheitlich zu.

Für nicht praktikabel befand Bernarding hingegen die Finanzierung der Rutsche über den I-Stock. Ihm schwebt jedoch schon eine mögliche Lösung vor: "Wir machen demnächst einen Finanzierungsvorschlag außerhalb des Programms." Bei der Abstimmung beharrten die Grünen auf die Aufnahme in die Liste. Da sich SPD und FPD enthielten, reichten schon die Stimmen von CDU und UBM zur Ablehnung.

Einigkeit in allen Fraktionen bei zwei Projekten

Fraktionsübergreifende Einigkeit herrschte bei den beiden wichtigsten Projekten. Priorität Nummer eins genießt der Umbau der KFZ-Zulassungsstelle in der Thyrsusstraße. Die Gesamtkosten betragen rund 330 000 Euro.

Priorität Nummer zwei liegt auf der Generalsanierung der Stadtbibliothek in der Weberbach. Dort geht es im dritten Bauabschnitt um die Bereiche Katalogsaal und Verwaltung. Geschätzte Kosten: rund 1,66 Millionen Euro.