Stärker auf die Bürger zugehen

Zum Abschluss der Veranstaltungsreihe "Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik" in der Volkshochschule (VHS) Trier setzte sich Angelika Vetter von der Universität Stuttgart mit der Rolle der Parteien in der lokalen Politik auseinander.

 Angelika Vetter referiert in der VHS. TV-Foto: Mechthild Schneiders

Angelika Vetter referiert in der VHS. TV-Foto: Mechthild Schneiders

Trier. (mehi) "Brauchen wir Parteien auf kommunaler Ebene? Die Konkurrenz ist hoch. Alternative Beteiligungsmodelle, Bürgerinitiativen und freie Wählergruppen buhlen mit den bundesweit agierenden Parteien um die Gunst der Wähler", lauteten Feststellungen im Vortrag von Angelika Vetter.In Rheinland-Pfalz fallen nur noch knapp 25 Prozent der Stimmanteile auf die großen Parteien, während kommunale Wählergemeinschaften und Einzelbewerber drei Viertel aller Stimmen für sich verbuchen können. "Das liegt an der besonderen Struktur im Land mit vielen kleinen Gemeinden und engen lokalen Verflechtungen", sagte Vetter. Dies zeige der Vergleich mit dem Saarland, in dessen Großgemeinden mehr als 90 Prozent aller Stimmen auf Parteien fallen."Lokale Politik und Parteipolitik sind kein Gegensatz", behauptete die Politikwissenschaftlerin. "Vor allem in den großen Städten brauchen wir die Parteien." Zunehmende Probleme in der Lokalpolitik bei gleichzeitig knapper werdenden Mitteln und die komplexe Strukturen in den Gemeinden stärken politische Parteien. Denn diese hätten mehr finanzielle, personelle und informelle Möglichkeiten. "Die Parteien müssen stärker auf die Bürger zugehen und einen regen Informationstausch pflegen."Möglichkeiten, die demokratische Beteiligung der Bürger an der Kommunalpolitik zu verbessern, haben sieben Referenten der Veranstaltungsreihe "Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik", organisiert vom Fachbereich Politikwissenschaft an der Universität, Volkshochschule Trier und Oberbürgermeister Klaus Jensen, seit November in ihren Vorträgen aufgezeigt.

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