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Stadtrat Trier beschließt elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge

(Trier) Als erste Stadt in Rheinland-Pfalz bietet Trier eine elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge an.

17.11.2016
Jörg Pistorius/dpa
Gegen zwei Stimmen der AfD beschloss der Stadtrat am Donnerstagabend die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Mit dieser Karte brauchen Asylbewerber keine amtliche Bescheinigung mehr, um einen Arzt aufzusuchen. Ein heftiger Streit zwischen AfD und CDU ging der Abstimmung voraus. 

Sie solle es zum «nächstmöglichen Termin» wohl ab dem 1. April geben, heißt es in dem Beschluss des Stadtrats vom Donnerstagabend. Ziel sei «die Gewährleistung eines diskriminierungsfreien und schnellen Zuganges zur medizinischen Versorgung». Die Karte ist für Flüchtlinge in den ersten 15 Monaten ihres Aufenthaltes gedacht. Sie wird den Angaben zufolge auch an andere Bedürftige ohne Krankenversicherung ausgegeben. An den für Asylbewerber eingeschränkten medizinischen Leistungen ändert die elektronische Gesundheitskarte nichts. Nur die Behandlung von akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen ist erlaubt. 

Sofort nach der Abstimmung reagierte die Arbeitsgemeinschaft Frieden mit dieser Mitteilung: "Der Arbeitskreis Asyl der AG Frieden dankt den Verantwortlichen in Trier und Rheinland-Pfalz für die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Trier: „Wir freuen uns, dass die gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge und betroffenen Einheimischen durch den direkten Zugang zu medizinischen Leistungen ab nächstes Jahr verbessert wird.“ „Ein wichtiger Akt im Sinne der Menschlichkeit, der Gerechtigkeit und der Integration“, kommentiert Markus Pflüger, AGF. Der Arbeitskreis Asyl der AGF hofft, dass nun auch andere Kommunen in Rheinland-Pfalz sich ebenfalls zur Einführung der Gesundheitskarte entschließen, heißt es weiter. „Die Gesundheitskarte bedeutet einen erleichterten Zugang zu medizinischer Versorgung und ein Mehr an Teilhabe und Gleichstellung für Flüchtlinge. Zudem bringt sie finanzielle Einsparungen für die Verwaltung, entlastet das Gesundheitsamt, verringert die Bürokratie­last für Behandler und kommt damit letztendlich allen Menschen in unserer Gesellschaft zugute“, fasst die AGF die Vorteile der Gesundheitskarte für Flüchtlinge zusammen.

Ausführlicher Bericht folgt.