Steile Kurven, dreiste Diebe
TRIER. Wie steht es um Recht und Ordnung in der Stadt Trier, was macht die Wirtschaft? Der Jahresbericht des Wirtschafts- und Ordnungsdezernates ist nicht die endgültige Antwort auf eine derart komplexe Frage, reißt dieses und andere Themen aber informativ und gelegentlich sogar humorvoll an.
"Der Jahresbericht ist keine lückenlose Aufzählung aller Ereignisse", erklärt Wirtschafts- und Ordnungsdezernentin Christiane Horsch. "Wir haben uns auf die Schwerpunkte konzentriert." Neben Recht und Ordnung sowie Sicherheit und Sauberkeit prägt auch der Themenblock Wirtschaft den Jahresbericht. Dort stehen die Berichte über die Aktivitäten des Horsch-Dezernats in städtischen Ämtern und auch in Zweckverbänden. "Es ist enorm wichtig, in Institutionen präsent und in diesem Netzwerk Ansprechpartner für die Wirtschaft zu sein", kommentiert die Dezernentin. Deshalb sitzt sie in insgesamt mehr als 70 Einrichtungen und tritt dort für die Belange der Wirtschaftsförderung ein.Tarforster Höhe und Kloster Olewig
Umfangreiche Berichte folgen immer einem Motto: Wer sucht, der findet. Wer den 103 Seiten starken Dezernatsbericht durchsucht, findet interessante Fakten. So musste die Verwaltung einige Enteignungsverfahren gegen private Eigentümer einleiten - Hintergrund war der Grunderwerb im Entwicklungsgebiet Tarforster Höhe. Das Ergebnis war laut Bericht eine "Teileinigung", die sowohl Erschließung als auch anschließenden Verkauf der Baugrundstücke ermöglicht hat. Deshalb steht dieses Thema im Jahresbericht auch unter "gut gelaufen". Nicht so gut gelaufen ist der Versuch, das ehemalige Kloster Olewig als Sozialstation mit dem Angebot einer Tagesbetreuung von Schwerbehinderten und Demenzkranken zu nutzen. Die Ziele konnten nicht umgesetzt werden, die Betreibergesellschaft hat Ende 2005 vom vertraglichen Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht.Zwölf Firmen mit großem Erfolg
Der Abschnitt "gut gelaufen" ist im Kapitel Wirtschaftsförderung besonders lang. Dort stehen zwölf Firmen mit Hauptsitzen oder Filialen in Trier, deren Kurven steil nach oben zeigen. Als Erfolge werden auch die Arbeit der City-Initiative und das Altstadtfest verbucht. Die Entwicklungsgesellschaft Petrisberg (EGP), ihre Vermarktungserfolge und die Entwicklung der Wohngebiete sind ebenfalls im Bericht hervorgehobene Erfolgsgeschichten. Als "(noch) nicht so gut gelaufen" gilt die seit mehreren Jahren laufende Modernisierung und Sanierung der stadteigenen Europahalle. Die Erneuerung der Bühnentechnik musste verschoben werden. Die rechte Hand des Dezernats in Sachen Recht und Ordnung ist der kommunale Vollzugsdienst. Die Mitarbeiter sorgen für Sicherheit im öffentlichen Raum, müssen mit Randalierern fertig werden und psychisch oder suchtkranke Menschen daran hindern, sich selbst oder andere zu verletzten - ihr Dienst wird geprägt von der gesamten Bandbreite menschlichen Elends. 3233 Einsätze - im Schnitt neun pro Tag - musste der Vollzugsdienst 2005 leisten. Ein Auszug: Ruhestörung und Belästigung durch Jugendliche (246), Streitigkeiten und Störungen durch Menschen unter Alkoholeinfluss (222), generelle Ruhestörungen (228), Einsätze im Zusammenhang mit psychisch Kranken oder Süchtigen (566). Im städtischen Rechtsamt geht es mit Sicherheit nicht oft lustig zu. Gelegentlich wird der Alltag durch unverhoffte Situationskomik aufgelockert. Auch das findet man im Dezernatsbericht wieder. Da gab es zum Beispiel die Gruppe, die sich zum Altstadtfest in Trier traf. Auszug aus der Beschuldigtenvernehmung: "Plötzlich kamen wir auf die Idee, vermutlich aus dem Überschwang des Festes, eine Fahne von einem nahe liegenden Fahnenständer in der Trierer Innenstadt runterzuholen." In einem Punkt ist sich der Betroffene völlig sicher: "Wir waren nicht volltrunken."Ein Meer von Verwarnungen
Selbstkritik kommt auch vor: "Warum wir uns die britische Fahne ausgesucht haben, können wir uns letztlich nicht erklären. Jedenfalls war plötzlich die Polizei da." Die "Überwachung des ruhenden Verkehrs" ist ebenfalls eine Aufgabe des Dezernates Horsch. 93 000 Verwarnungen wurden 2005 erteilt, 8500 Bußgeldbescheide gingen raus, 769 Mal wurde abgeschleppt.
