Thomas Egger und das Superdezernat
Trier · Vor drei Jahren wechselte Thomas Egger von der FDP-Fraktionsspitze als Dezernent in den Stadtvorstand. Welche Erfolge hat der gelernte Rechtsanwalt seitdem vorzuweisen? Der TV hat die Projekte in seiner Verantwortung auf ihren Sachstand abgeklopft.
Trier. Einst war Thomas Egger so etwas wie ein Hoffnungsträger in der Trierer Kommunalpolitik. Als Chef der FDP-Fraktion im Stadtrat glänzte er als kluger Kopf und gewandter Redner. Bei Debatten kam er als Sprecher der damals kleinsten Fraktion zwar stets als Letzter an die Reihe, nutzte diese Position aber geschickt aus: Während seine Vorredner ihre vorformulierten Ansprachen hielten, reagierte der gelernte Rechtsanwalt spontan und eloquent, fasste zusammen, pointierte mit viel Witz und legte so manchen Denkfehler in den Vorträgen der anderen Fraktionen bloß.
Als 2009 der Wirtschaftsdezernent neu gewählt werden musste, unterstützten SPD und Grüne - damals in einer Ampelkoalition mit der FDP - prompt Eggers Kandidatur. Am 14. Februar 2010 trat er sein Amt an. Die SPD hatte zugunsten des Liberalen auf einen eigenen Kandidaten verzichtet - auch deshalb ist die zweitstärkste Fraktion des Rats nicht im aktuellen Stadtvorstand vertreten.
Im Dezember 2010 platzte die Ampelkoalition. Dafür fand Egger neue Unterstützer bei den Konservativen: Zumindest bis vor einigen Monaten wurde hinter den Kulissen gemunkelt, dass die CDU bei der Oberbürgermeisterwahl 2014 eine Kandidatur Eggers unterstützen könnte.
Mittlerweile gibt es allerdings auch Kritik an der Arbeit Eggers - dessen Geschäftsbereich anfangs wegen Themenvielfalt und zahlreicher Aufgaben als Superdezernat betitelt wurde: Für die beiden dringenden Mammutprojekte Theatersanierung und Neubau der Feuerwehrhauptwache gibt es noch keine konkreten Pläne. Und auch anderen Themen geht es nicht so recht voran:
Straßenstrich und Bordellansiedlungen: Im August 2011 hatte Egger ein Gesamtkonzept angekündigt mit Lösungen für die Probleme im Trierer Rotlichtmilieu. Im Oktober 2012 erklärte Egger, das Konzept Anfang 2013 vorlegen zu wollen. Daraus wird allerdings nichts. "Wann das Konzept genau fertig ist, kann noch nicht gesagt werden", erklärt der städtische Pressesprecher Ralf Frühauf auf TV-Anfrage und nach Rücksprache mit dem Dezernenten. Selbst einen Entwurf gibt es offenbar bislang nicht: Zurzeit seien die zuständigen Fachämter damit beschäftigt, "die Ergebnisse einer Expertenrunde aufzuarbeiten". Daraus soll dann ein "Vorschlag für eine Gesamtkonzeption" entstehen.
Wirtschaftsförderung: Einstimmig hatte der Wirtschaftsausschuss 2011 auf Antrag der SPD Egger aufgefordert, die Einrichtung einer regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft vorzubereiten und bis März 2012 dazu ein Konzept vorzulegen. Bis Februar 2013 hat Wirtschaftsdezernent Egger allerdings weder dem Ausschuss ein solches vorgestellt, noch Gründe für die Verzögerung genannt. "Wegen der unterschiedlichen Zuständigkeiten und teilweise schwierigen Vertrags- und Gesellschaftskonstruktionen war und ist hier nur ein schrittweises Vorgehen sinnvoll", rechtfertigte Egger sich in der jüngsten Stadtratssitzung auf Nachfrage der SPD. Seine "Gesamtstrategie" für die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den umliegenden Kommunen will Egger allerdings noch vor der Sommerpause vorlegen.
Geschwindigkeitskontrollen: Im August 2012 hatte der Stadtrat beschlossen, dass statt der Polizei künftig die Stadtverwaltung selbst im Stadtgebiet die Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr übernehmen soll. Der Rat beauftragte Egger zu prüfen, wie und wo solche Kontrollen sinnvoll wären und welche Messgeräte die Stadt dafür anschaffen müsste. "Bis nach Ostern" sollen nun "Überlegungen zum Prüfauftrag" vorliegen, erklärt Egger auf TV-Nachfrage.
Brot und Spiele: Nachdem das Römerspektakel Brot und Spiele im vergangenen Jahr erneut ein dickes Minus eingefahren hatte und weit unter den von Egger und der Agentur Medienfabrik, die die Spiele im Auftrag der Stadt durchgeführt hat, prognostizierten Besucher- und Einnahmezahlen geblieben war, setzte Egger die Spiele für 2013 aus. Bislang hat der Arbeitskreis, der über eine Neukonzeption und die Einbindung von Brot und Spiele für 2014 in ein Gesamtkonzept "römisches Trier" befinden soll, einmal getagt. Eine zweite Sitzung sei "terminiert", erklärt Egger. Ob das Konzept für Brot und Spiele 2014 so zeitig entwickelt werden kann, dass Tickets im Weihnachtsgeschäft 2013 zu erhalten sind, kann er nicht zusagen. Dabei hatte die Medienfabrik immer betont, dass das Weihnachtsgeschäft eine Voraussetzung dafür sei, ausreichend viele Eintrittskarten verkaufen zu können. Angesichts der umfangreichen Wünsche, mit denen der Kulturausschuss Egger für die Planungen beauftragt habe, sei dieser Zeitplan allerdings "sehr ambitioniert", erklärt der Kulturdezernent auf TV-Nachfrage.
Tourismus und Marketing: Die Tourist-Information, das städtische Kulturamt und die Petrispark GmbH will Egger seit 2011 in einer selbstständigen GmbH bündeln. Die TTM soll zuständig sein für Feste, Messen, touristische Angebote und könnte auch die Organisation des Römerspektakels Brot und Spiele mit übernehmen. Im Dezember wollte Egger sein Konzept im Stadtrat vorstellen. Die Fraktionen waren mit Eggers Vorschlag allerdings nicht einverstanden und meldeten Beratungsbedarf an. Der Tagesordnungspunkt wurde aber gestrichen. Zu den Gründen will Egger sich nicht äußern. Die Nachbesserungen sind offenbar noch nicht abgeschlossen: Auch in der Februar-Sitzung des Stadtrats fehlte die TTM auf der Tagesordnung.
Meinung
Eloquenz ersetzt Erfahrung nicht
Verglichen mit seinen Stadtvorstandskolleginnen Angelika Birk und Simone Kaes-Torchiani steht Thomas Egger selten in der öffentlichen Kritik. Überspitzt formuliert könnte man sagen: Wer wenig tut, macht eben auch wenig Fehler. Die Enttäuschung über den Stillstand auf vielen der Baustellen im Superdezernat dürfte allerdings auch mit überzogenen Erwartungen zusammenhängen. Intellekt und Eloquenz, mit denen Egger noch als Fraktionsvorsitzender glänzte und noch glänzt, ersetzen eben nicht die Erfahrung, die nötig ist, um in einer bettelarmen Großstadt mit einer 1400-köpfigen Verwaltung Dinge effektiv auf den Weg zu bringen. Birk als ehemalige Landesministerin hat zumindest Verwaltungserfahrung. Und Kaes-Torchiani mag zwar weit ungeschickter als Egger darin sein, sich öffentlich zu präsentieren. Aber auch sie profitiert davon, vor ihrer Station in Trier bereits als Baudezernentin in einer nordrhein-westfälischen Kommune und davor lange Jahre als Leiterin des Wittlicher Bauamts gearbeitet zu haben. Egger musste sich diese Einsichten in behördliche Abläufe nicht nur erst im Amt verschaffen, er hatte vorher auch noch nie Mitarbeiter geleitet. Diese Führungserfahrung sammelt er erst jetzt - für so einen wichtigen Bereich der Stadt wie Wirtschaft, Kultur und Feuerwehr war diese Reihenfolge womöglich nicht ganz ideal. c.wolff@volksfreund.de
