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Trierer Demo gegen die AfD sorgt für Diskussionen im Landtag

(Mainz) Landtagsabgeordnete streiten über Anti-AfD-Proteste.

21.09.2017
Rolf Seydewitz
Eine von der AfD beantragte Debatte über das Zusammenwirken von SPD, Grünen und DKP bei einer Demonstration in Trier hat am Donnerstag zu einem heftigen Schlagabtausch im Landtag geführt.

Der AfD-Abgeordnete Joachim Paul warf der SPD vor, bei der Anti-AfD-Kundgebung des Vereins „Für ein buntes Trier“ gemeinsame Sache mit den Kommunisten und dem „Who is Who des linksextremistischen Milieus“ gemacht zu haben. Der Trierer AfD-Politiker Michael Frisch sprach mit Blick auf die Demonstranten sogar von einem „schreienden, linksextremistischen Mob“, dessen Mitglieder „hasserfüllte Gesichter“ gezeigt hätten. „Ohne die anwesende Polizei hätte ich Angst um Leib und Leben haben müssen“, so der Trierer AfD-Funktionär.

Am 1. September hatten in der Nähe der Porta Nigra über 400 Demonstranten gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD protestiert, bei der vor knapp 150 Zuhörern unter anderem Spitzenkandidatin Alice Weidel und Landesvorsitzender Uwe Junge sprachen. Zu der Demo hatte der Verein „Für ein buntes Trier – gemeinsam gegen Rechts“ aufgerufen, rund 30 Parteien, Organisationen und Gruppierungen, darunter SPD, Grüne, DGB, KSJ und DKP schlossen sich dem Aufruf an.

Der Trierer SPD-Landtagsabgeordnete Sven Teuber wies die AfD-Kritik im Landtag zurück. Ziel der Demonstration sei es gewesen, „gegen die menschenverachtenden, diskriminierenden Äußerungen aus den Reihen Ihrer Partei zu protestieren“, sagte Teuber in Richtung Frischs, dem er vorwarf, bei der Trierer Wahlkampfveranstaltung führende Funktionäre der NPD und des rechtsextremen Dritten Wegs geduldet zu haben. „Bei uns stehen diese Leute draußen und sind nicht unter den Gästen.“

Scharfes Geschütz gegen Frisch fuhr CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner auf. „Sie legen den Brand und heizen alle anderen an“, sagte Klöckner unter Verweis auf die Anti-Merkel-Proteste der AfD in Trier, wo Schilder mit dem Konterfei der Kanzlerin und der Aufschrift „hirntot“ hochgehalten worden seien. „Sie beschweren sich über andere und holzen, was das Zeug hält.“

Der Trier-Saarburger CDU-Landtagsabgeordnete Arnold Schmitt sagte, SPD und Grüne hätten gegen die Teilnahme von DKP und SDAJ ihr Veto einlegen sollen. Die CDU habe sich aus diesem Grund nicht an der Anti-AfD-Demo in Trier beteiligt.