Tropfen auf heißen Stein
TRIER. Die Stadt Trier schiebt wie alle anderen Kommunen im Land einen Schuldenberg vor sich her. "Die kommunale Selbstverwaltung steht nur noch auf dem Papier", sagt Oberbürgermeister Helmut Schröer und verweist auf gesetzliche Regelungen, die keinerlei Spielräume lassen.
"Wir sind noch die Besten der Schlechten", sagte der OB vor geraumer Zeit zur Finanzlage der Stadt Trier, und daran hat sich nichts geändert. Bei einer Zahl werden andere Städte in Rheinland-Pfalz vor Neid erblassen: Trier wird im operativen Bereich, also nur auf dieses Jahr bezogen, ein Plus von 2,1 Millionen Euro erzielen. Das weist der zweite Nachtragshaushalt, den die Verwaltung am Dienstag dem Stadtrat vorlegte, aus. Ein Lichtstreif am Horizont? Mitnichten. Das positive Ergebnis ist nur auf den ersten Blick überraschend, denn der Grund dafür ist im Verkauf der Stadtwerke an die neu gegründete Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zu suchen. Dieser spülte 34,1 Millionen Euro in die Stadtkasse. Die Finanzquelle versiegt indes so schnell, wie sie geöffnet wurde, denn der Verkauf ist ein einmaliger Vorgang. Zudem müssen die Stadtwerke über die Summe ein Darlehen aufnehmen, so dass die jährlichen Überweisungen an den Augustinerhof künftig niedriger ausfallen werden.Keine ausreichende Finanzaustattung
Generell leidet Trier wie alle anderen kreisfreien Städte und die meisten Kreise unter einem strukturellen Defizit. Die so genannten Pflichtaufgaben, die durch Gesetze auf Bundes- und Landesebene entstanden sind, zehren sämtliche Einnahmen auf. Im Gegenzug sorgen Bund und Land aber nicht für eine ausreichende Finanzausstattung. "Wir fangen erst an, Politik zu machen, wenn das Geld bereits komplett weg ist", erläutert OB Schröer. Um dennoch Institutionen wie das Theater, Sportvereine oder soziale Einrichtungen zu unterstützen, werden Kassenkredite aufgenommen. Mit anderen Worten: Sämtliche freiwilligen Leistungen werden "auf Pump" finanziert. Das ist das Gleiche, als wenn ein Privatmann seinen Lebensunterhalt jeden Monat ausschließlich mit Hilfe von Dispokrediten bestreiten muss. Wie desolat die Lage in Wahrheit ist, darauf weisen der Landesrechnungshof und der Deutsche Städtetag immer wieder hin. In Trier weist allein der Verwaltungshaushalt, in dem die laufenden Geschäfte abgewickelt werden, strukturell ein Defizit von etwa 100 Millionen Euro aus. Darin enthalten sind zu zwei Dritteln Altfehlbeträge, die als so genannte "Bugwelle" vor sich her geschoben werden, und zu einem Drittel rote Zahlen aus dem operativen Bereich. Im Vermögenshaushalt, der die Investitionsvorhaben der Stadt aufzeigt, wird ebenfalls ausschließlich mit Krediten gearbeitet. Maximal zehn Millionen Euro dürfen es laut Verfügung der Kommunalaufsicht pro Jahr sein. Wenn also der überirdische Porta-Nigra-Übergang, eine neue Grundschule in Tarforst oder die Sanierung der Eurener Straße gefordert werden, so kann auch dies nur mit neuen Schulden realisiert werden. Apropos Investitionen: Auch über das Moselstadion wird nachgedacht. "Die Toiletten sind eine Zumutung", sagt OB Schröer. Binnen 14 Tagen werde die Verwaltung eine Vorlage erarbeiten.
