Wer Parteigenossen hat, braucht keine Feinde

Stadtratsmitglied Johannes Verbeek hat seine Mitgliedschaft in der Linksfraktion aufgekündigt. Sein Stadtratsmandat behält er - trotz Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen.

Trier. Per Mail erreichte den Spitzenkandidaten der Trierer Linken bei der Kommunalwahl, Johannes Verbeek, am Dienstagabend die Rücktrittsaufforderung aus den eigenen Reihen. Seine Ämter als Kreisvorsitzender und Sprecher des Ortsverbands Trier soll er mit "sofortiger Wirkung niederlegen" und sein "Mandat als Stadtrat zurückgeben", fordern acht Parteimitglieder, darunter Linde Andersen, Konstantin Kanty und Hans-Werner Jung. Nicht mehr tragbar sei Verbeek, weil er "wiederholt parteiinterne Informationen an die Öffentlichkeit weitergegeben" habe, womit er nicht nur der Partei geschädigt, sondern auch "billigend in Kauf genommen" habe, dass die Presse diese Informationen "sowohl gegen die Partei als auch gegen gewählte Vertreterinnen benutzen" könne.

In den vergangenen Tagen war öffentlich geworden, dass es in der zweiköpfigen Linken-Fraktion heftigen Streit über die Besetzung von Schulträgerausschuss und Stadtwerke-Verwaltungsrat gegeben hat (der TV berichtete). Der designierte Fraktionsvorsitzende Marc-Bernhard Gleißner und Verbeek konnten sich nicht einigen. Trotzdem reichte Gleißner bei der Stadtverwaltung eine Besetzungsliste mit seinen bevorzugten Kandidaten ein. Verbeek kündigte daraufhin parteiintern an, dass er dieses Verhalten nicht akzeptieren und zur Not die Fraktion aufkündigen werde.

Die Unterlagen darüber wurden an den TV weitergeleitet - allerdings nicht von Verbeek, der sich lediglich auf Nachfrage zu den Streitigkeiten äußerte. Gleißner schickte stattdessen am Montagabend eine Pressemitteilung, in der er ankündigte, sein Stadtratsmandat wegen der "schlechten Zusammenarbeit in der Fraktion" niederzulegen.

Nachrückerin ist Kreisvorsitzende Katrin Werner.

Auf die Rücktrittsforderung reagierte Verbeek prompt: "Ich kündige die Linksfraktion auf", erklärte er. Aus Verpflichtung gegenüber dem Stadtverband und seinen Wählern werde er sein Stadtratsmandat allerdings behalten - auch, wenn eine inhaltliche Arbeit auch mit Katrin Werner nicht möglich sei, sie gebe "aus parteistrategischen Gründen der inhaltlichen Arbeit keinen Raum", erklärte Verbeek. Katrin Werner, Parteivorsitzende und zweites Stadtratsmitglied, streitet ab, davon gewusst zu haben, dass acht ihrer Mitglieder den Kreisvorsitzenden Verbeek zum Rücktritt von allen Ämtern auffordern wollten. Auch die Drohung mit einem satzungsgemäßen Abwahlverfahren sei ihr nicht bekannt gewesen - obwohl ihr enger Vertrauter Hans-Werner Jung zu den Unterzeichnern gehört. "Ich hatte aber auch darum gebeten, mich ein wenig in Ruhe zu lassen, weil ich mitten im Bundestagswahlkampf stecke", erklärte Werner.

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