Zehn kommen durch, eine scheitert
Trier · Innerhalb von 45 Minuten prüft der Wahlausschuss am Freitag die Zulassung von elf Kandidaten zur Bundestagswahl im Wahlkreis Trier. Zehn bestehen, eine fällt durch.
Trier Alle Regularien müssen präzise gewahrt werden, wenn der Kreiswahlausschuss über die Zulassung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 24. September abstimmt. "Demokratie erfordert eben viel Vorarbeit", sagt Triers Oberbürgermeister Wolfram Leibe. Da die Stadt Trier und der Landkreis Trier-Saarburg sich bei Bundestagswahlen einen Wahlkreis teilen, wechseln sich der Oberbürgermeister und der Landrat in der Rolle des Kreiswahlleiters ab. Dieses Mal ist Leibe dran.
Andreas Steier aus Pellingen in der VG Konz tritt für die CDU an. Steier sitzt im Kreistag Trier-Saarburg und wurde mit 78 gegen 5 Stimmen zum Spitzenkandidaten der CDU und damit zum Nachfolger des nicht mehr antretenden Bernhard Kaster gewählt. Der Ausschuss lässt Steier einstimmig zu.
Katarina Barley ist seit Juni Bundesfamilienministerin im Kabinett Merkel, war vorher seit 2015 Generalsekretärin der SPD und führte die Kreis-SPD von 2010 bis 2016 als Kreisvorsitzende. Bei der Bundestagswahl 2013 unterlag sie Bernhard Kaster im Kampf um das Direktmandat. Die Sozialdemokratin aus Schweich hatte bereits 2005 das Amt der Landrätin Trier-Saarburg angepeilt, unterlag aber dem heutigen Amtsinhaber Günther Schartz (CDU). Auch Katarina Barley wird einstimmig als Direktkandidatin zugelassen. Reine Formsache für den Wahlausschuss. OB Leibe gewährt unterdessen einen Ausblick auf den 24. September: "800 Wahlhelfer werden bei der Bundestagswahl im Einsatz sein, 300 davon aus dem Rathaus Trier. Ich danke allen schon jetzt für so viel ehrenamtlichen Einsatz."
Corinna Rüffer wird wieder für Bündnis 90/Die Grünen antreten. Sie hatte bereits 2013 kandidiert und war über die Landesliste der Grünen in den Bundestag eingezogen. Für eine kurze Diskussion im Ausschuss sorgt ihre Berufsbezeichnung "Politikerin". Auch ihre Zulassung läuft einstimmig.
Adrian Assenmacher ist der Kandidat der FDP. Er hat Geografie und Anglistik auf Lehramt studiert und lebt seit 2008 in Trier. Assenmacher promoviert im Fach Geoinformatik über den Nationalpark Hunsrück-Hochwald. Zulassung: einstimmig.
Katrin Werner gehört bereits seit 2009 dem Bundestag an. Sie wird wieder für die Linke kandidieren. 2009 zog sie über Platz drei und 2013 über Platz zwei der Landesliste ihrer Partei in den Bundestag ein. Werner saß lange im Stadtrat Trier. Der Ausschuss lässt sie einstimmig als Kandidatin zu.
Erwin Ludwig kommt aus Thörnich in der VG Schweich und tritt für die AfD an. Der Diplom-Volkswirt arbeitet seit 1992 in der Verwaltung des Bundestags. Zurzeit ist er Referent im Fachbereich Wirtschaft der Wissenschaftlichen Dienste. Zulassung: einstimmig.
Die locker laufenden Abstimmungen können darüber hinwegtäuschen, wie streng die Regeln einer Kandidatur kontrolliert werden. Das wird sich gleich zeigen.
Doch vorher schafft Stephan Wefelscheid, der Kandidat der Freien Wähler Rheinland-Pfalz, die Zulassung zur Wahl ebenfalls einstimmig. Wefelscheid ist selbstständiger Rechtsanwalt in Koblenz, sitzt dort im Stadtrat und ist seit 2014 Landesvorsitzender der Freien Wähler Rheinland-Pfalz. Die Landesvereinigung der Freien Wähler wurde 2010 gegründet.
Safet Babic tritt für die NPD an. Der Wahlausschuss nimmt seine Kandidatur bei zwei Enthaltungen an. Babic war schon mehrfach NPD-Kandidat bei Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen.
Es gibt im Kreiswahlausschuss übrigens keine Debatte über politische Inhalte der Kandidaten und ihrer Parteien. OB Wolfram Leibe betont: "Wir sind zu absoluter Neutralität verpflichtet." Über die präzise Wahrung aller Formen und Fristen während der Bewerbungsphase der Kandidaten berichten ausführlich Wahlamtsleiterin Maylin Müllers und Joachim Henn, der stellvertretende Leiter des Rechtsamts Trier.
Andrej Soffel tritt an für die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI). Er wird ohne Gegenstimmen und Enthaltungen zugelassen. Da seine Partei weder im Bundestag noch in einem Landtag vertreten ist, musste der in Trier lebende Fremdsprachenkorrespondent 200 gültige Unterstützungsunterschriften vorlegen, damit er antreten darf.
Albert Niesen ist ein parteiloser Einzelbewerber, aber in und um Trier nicht unbekannt. Der Musiker und Motorradfan gehörte 1990 zu den Gründungsmitgliedern von Guildo Horns Orthopädischen Strümpfen. Zusammen mit Guildo spielte Niesen während der besten Zeiten des Meisters, beispielsweise vor 60 000 Fans bei Rock am Ring oder auch beim Grand Prix d'Eurovision in Birmingham. Stichwort: Guildo hat euch lieb. 1998 war dann Schluss, man trennte sich.
Niesen ist technischer Angestellter der Fachhochschule Trier. Zulassung: einstimmig.
Eine Kandidatin schafft es am Freitag nicht, der Kreiswahlausschuss verweigert seine Zustimmung und die Zulassung. Für Liane Schraut, die Kandidatin der Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz, lagen nach Angaben der Wahlamtsleiterin Maylin Müllers die notwendigen 200 Unterstützungsunterschriften nicht vor. Damit gibt es keine Möglichkeit, sie zur Wahl zuzulassen.
