Bösartige Stimmungsmache

Zum "Stadtgespräch" (TV vom 4./5. Dezember):

Wieder einmal versucht Frank Giarra, die UBM-Stadtratsfraktion als Mehrheitsbeschaffer für die CDU oder den OB öffentlich abzuqualifizieren. Die UBM verweise Koalitionen zwar ins Reich der Fabel, stimme jedoch stets mit der CDU, behauptet Frank Giarra. Hätte er der von ihm angesprochenen Stadtratssitzung beigewohnt, wäre ihm bei objektiver Betrachtung aufgefallen, dass die UBM-Fraktion wie die anderen Fraktionen auch Probleme mit dem Nachtragshaushalt hat. Wenn wir dennoch zugestimmt haben, dann ausschließlich aus sachlichen Gründen, um zum Beispiel die von internationaler Bedeutung für Trier geplante Landesausstellung "Konstantin der Große" nicht zu gefährden und andere wichtige städtebauliche Entwicklungen nicht zu verzögern. Ausdrücklich hatte die UBM die Verwaltung aufgefordert, angesichts der unverkennbaren finanziellen Probleme die Fraktionen Anfang des Jahres 2005 zu einem Konsolidierungsgespräch einzuladen. Übrigens ist der städtische Haushalt keine Privatsache des OB, sondern der Stadtrat in seiner Gänze ist für den Haushalt verantwortlich. Die UBM stimmt nicht stets mit der CDU - dies hätte Frank Giarra in der gleichen Sitzung des Stadtrates erleben können, als zum Beispiel Grüne und UBM bei geänderten Bebauungsplänen gegen CDU und SPD stimmten. Warum also die bösartige Stimmungsmache gegen die UBM? Ich erkläre noch einmal für die UBM, auch wenn Frank Giarra dies anders bewertet, dass die UBM ihre Entscheidungen an den örtlichen Gegebenheiten entwickelt und ausschließlich nach sachlichen Gesichtspunkten entscheidet, ohne sich von CDU oder dem OB vereinnahmen zu lassen. Manfred Maximini UBM-Fraktionsvorsitzender

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