Normales Verfahren

Zum "Stadtgespräch" (TV vom 17./18. Juli), in dem es um den Sitzordnungs-Streit im neuen Trierer Stadtrat ging:

Ich weiß nicht, woher Frank Giarra seine Information erhalten hat, dass hinter den Kulissen eifrig um die neue Sitzordnung im Stadtrat gestritten wird. Mit der UBM und mir wurde in dieser Frage kein Wort gesprochen. Richtig ist, dass die Verwaltung mehrere Vorschläge für eine neue Sitzordnung vorgelegt hat, über die es in einem ersten interfraktionellen Gespräch zu keiner Einigung kam. Der UBM und mir geht es bei der Sitzordnung um eine sachlich bestmögliche Lösung, wobei man die gegebenen Raumvorgaben berücksichtigen muss. Die UBM klebt nicht an ihren bisherigen Sitzen, weil wir uns an das Gestühl gewöhnt haben, wie uns wieder einmal bösartig unterstellt wird. Das fängt ja gut an. Wenn Grüne und SPD sich mit ihrer Meinung in einem interfraktionellen Gespräch nicht gleich durchsetzen können, informiert man die Presse, die sich dann indirekt als verlängerter Arm dieser Gruppe missbrauchen lässt und sich als "Platzanweiser" für den neuen Stadtrat einmischt. Wieder einmal sind nach Ansicht von Frank Giarra Manfred Maximini und die UBM die bösen Buben, weil sie sich nicht den Vorstellungen von SPD und Grünen stillschweigend beugen. In einer Demokratie ist es nun einmal so, wenn es zu keiner Einigung kommt, muss abgestimmt werden. Von daher handelt es sich auch bei der "Sitzordnungsfrage" um einen normalen Verfahrensweg. Für die UBM sind die wichtigen Sachthemen jedoch vordringlicher als ein öffentlicher Streit über eine Sitzordnung. Manfred Maximini, Trier UBM-Fraktionsvorsitzender

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