Verdrossen? Kein Wunder!
Politikverdrossenheit - seit vielen Jahren eines der negativen Schlagworte auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Aber bitte: Der gerade von OB Klaus Jensen vorgelegte Haushalt ist doch ein Paradebeispiel für diese Aversion des Normalverbrauchers gegen die auf politischen Ebenen laufenden Geschehnisse.
Die "kommunale Finanzmisere" begleitet seit Jahrzehnten jede Analyse eines Haushalts.
Wie ist diese Misere definiert? Ganz einfach: Jede Kommune hat rechtliche Pflichten, in Trier sind es beispielsweise die Schulen, denen sie nicht nachkommen kann, weil das Geld fehlt. Jede Kommune hat Pläne, die sie sich nicht leisten kann. Weil das Geld fehlt. Jede Kommune hat ein Gremium, dessen Handlungsspielräume mittlerweile in eine Streichholzschachtel passen. Fast jede Kommune hat Schulden, die sie nie wird zurückzahlen können und deren Zinsen schon die ohnehin klamme Kasse sprengen.
Das alles ist seit Jahren immer wieder Hauptthema. In vielen Ratssitzungen. Und verständlicherweise kann und will es niemand mehr hören.
Aber dennoch - es ändert sich nichts. Ein in sich unlogisches und in vielen Punkten auch ungerechtes System bleibt bestehen. Die dabei entstehenden Schuldenberge sind eher abstrakte Werte, die nie zurückgezahlt werden. Dieses System ist faul, und zwar bis zum Kern.
