Schweich/Thalfang. Auch im nächsten Jahr wird die Sanierung der Realschule plus den größten Brocken im Haushalt der Verbandsgemeinde Thalfang ausmachen. 5,7 Millionen Euro werden dafür im Haushalt 2016 bereitgestellt. Die derzeit geschätzten Kosten für die Sanierung liegen insgesamt bei 10,8 Millionen Euro. Den Haushaltsplan hat der Verbandsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung verabschiedet. Damit wächst der Schuldenberg der Gemeinde von 15 155 188 (2015) auf 21 238 615 Euro.Die Kosten für die Realschule plus waren bereits im Vorfeld der Haushaltdebatte Anlass für heftige Diskussionen. VG-Bürgermeister Marc Hüllenkremer informierte nämlich über den Stand der Sanierung und Modernisierung der Schule und legte einen Beschluss vor, der sich auf den Bau der Containerschule bezog. Dort sollen die Schüler während der Sanierung des Gebäudes unterrichtet werden. Gegenüber der ursprünglichen Kostenberechnung ergeben sich Mehrkosten von 92 170 Euro. Das liege an der aktuellen Marktsituation, auch die Nachfrage nach Flüchtlingsunterkünften und damit nach Containern steige nach wie vor, heißt es in der Begründung. Das Gremium stimmte schließlich der Auftragsvergabe zu. Aber Detlef Jochem, Sprecher der SPD-Fraktion, griff in der Aussprache Bürgermeister Hüllenkremer an. Er warf ihm vor, in einer vorangegangenen Dienstbesprechung der VG-Bürgermeister bei Landrat Gregor Eibes versäumt zu haben, Geld vom Kreis für die Schule zu beantragen. Hüllenkremer widersprach. Er betonte, dass in Dienstbesprechungen mit dem Landrat keine Beschlüsse gefasst werden: "Ich lasse mir hier keine Unterstellungen ans Bein binden. Ich habe den Landrat auf die Realschule plus hingewiesen." Er könne sich vorstellen, dass "vom Kreis noch was kommt". Bettina Brück (SPD) verwies auf eine vorangegangene Diskussion im Kreistag (der TV berichtete). Es würde wohl ein Förderprogramm geben, aber: "Die Realschule plus ist nicht dabei. Es ist kein Widerspruch formuliert worden." In der folgenden Haushaltsrede bezeichnete Hüllenkremer den Flächennutzungsplan zur Windenergie und die Sanierung der Realschule plus als große Schwerpunkte seiner Arbeit. 5,7 Millionen Euro sind im nächsten Jahr für die Generalsanierung der Schule fällig. Winfried Welter (CDU) erinnert in der Aussprache an den Begriff "einen Sack Zwiebeln schälen" und meinte damit, dass einem bei der Betrachtung der Zahlen die Tränen kommen. Aber trotz der angespannten Lage sei es möglich gewesen, die geplanten Investitionen zu tätigen, auch wenn die Umlageerhöhung zu Lasten der Ortsgemeinden gehe. Welter forderte eine Gemeindefinanzreform, um die Verschuldung zu beheben.Detlef Jochem (SPD) sagte: "Wir haben Fehlbeträge im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt. Aber es sind Pflichtaufgaben, die wir leisten müssen." Vor allem der Personalbestand müsse ständig überprüft werden, da er alleine mit 2,2 Millionen Euro zu Buche schlage. "Es fehlt eindeutig die finanzielle Unterstützung des Landes", sagte Christian Synwoldt von der FWG und bemerkte schließlich: "Die Neuverschuldung bindet die Hände für die Zukunft. Das ist eine ganz hässliche Langzeitwirkung." hplExtra

VG-Umlage: 35 Prozent. Betriebskostenumlage Grundschulen und Schulturnhallen: 6,71 Prozent (Vorjahr: 7,72 Prozent) Investitionskostenumlage Grundschulen: 1,99 Prozent (1,64 Prozent) Pro Kopf-Verschuldung: 2891,18 Euro (2063,05 Euro) Ergebnishaushalt: Erträge 5 247 154 Euro (4 861 367), Aufwendungen: 5 653 100 Euro (5 264 910), Fehlbetrag: -405 946 Euro (-403 543) Finanzhaushalt: Einzahlungen: 4 972 514 Euro (4 626 362), Auszahlungen: 5 148 140 Euro (4 805 630). Investitionssaldo: -175 626 Euro (-179 268) Kredit-Finanzierung: -6 330 230 (1 908 867) Investitionen: 6 187 000 Euro, davon 5 700 000 Euro für Realschule plus Gesamtverschuldung zum 31. Dezember 2016: 21 238 615 Euro (15 155 188). hpl