Die rote Zahl unter dem Strich bleibt
RIOL. (f.k.) Das Minus vor der Zahl unter dem Strich bleibt der Ortsgemeinde Riol auch 2007 erhalten. Der nun vom Gemeinderat in jüngster Sitzung beschlossene Jahreshaushalt konnte erneut nicht ausgeglichen werden.
In seiner Haushaltsrede bedauerte Ortsbürgermeister Arnold Schmitt, dass die Gemeinde auch in diesem Jahr das Gebot des Haushaltsausgleichs nicht erfüllen könne. Unter diesen Umständen müsse die Spardisziplin weiterhin oberste Priorität besitzen. Alois Porten von der Verbandsgemeindeverwaltung Schweich erläuterte im Anschluss die Eckdaten des Haushaltsplanes 2007. Der Verwaltungshaushalt schließt bei Einnahmen von rund 769 000 Euro und Ausgaben von rund 835 000 Euro mit einem Fehlbedarf von rund 66 000 Euro. Darin enthalten ist allerdings die für 2007 veranschlagte Abdeckung des Fehlbetrages aus 2005 in Höhe von 49 000 Euro. Erfreuliches Plus bei den Steuereinnahmen
Die Einnahmen aus der Grundsteuer A (rund 14 000) und B (55 000 Euro) bewegen sich etwa auf Vorjahresniveau. Erfreulich ist die Entwicklung bei der Einkommens- und der Gewerbesteuer: Der Gemeindeanteil bei der Einkommenssteuer lässt sich mit rund 263 000 Euro ansetzen. Er steigt damit gegenüber dem Vorjahr deutlich um rund 40 000 Euro oder rund 24 Prozent. Bei der Gewerbesteuer setzt sich der 2006 begonnene Aufwärtstrend mit einer weiteren Steigerung fort. Das Gesamtaufkommen dürfte diesmal bei 36 000 Euro liegen. Dazu Ortsbürgermeister Schmitt: "Es bleibt zu hoffen, dass sich diese Entwicklung fortsetzt. Eine Abschätzung fällt jedoch wegen der deutlichen Schwankungen in den vergangenen Jahren schwer." Die Schlüsselzuweisung des Landes wird für 2007 voraussichtlich rund 208 000 Euro betragen. Wegen des angehobenen Schwellenwertes steigen für Riol die Zuweisungen trotz der gestiegenen Steuerkraft voraussichtlich um etwa 40 000 Euro. Auf der Abgabenseite findet sich ein unveränderter Hebesatz von 36 Prozent für die Kreisumlage. Dagegen sinkt die Verbandsgemeindeumlage auf nunmehr 28 Prozent. Hinzu kommt allerdings noch die "Sonderumlage Grundschulen" von 4,8 Prozent. Die Zinslast wird 2007 rund 34 000 Euro betragen. 782 Euro Schulden pro Einwohner
Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von rund 733 000 Euro. Größte Investition 2007 ist der mit 550 000 Euro veranschlagte Ausbau der Flurstraße im zweiten Abschnitt. Das Land beteiligt sich mit einer Zuwendung von rund 219 000 Euro. Zweitgrößter Posten ist mit rund 73 000 Euro der Ausbau der Waldstraße (Landeszuwendung: 50 000 Euro), gefolgt von der mit 30 000 Euro veranschlagten Erschließung des Baugebiets "Difenis". Die Verschuldung zum Jahresanfang 2007 betrug rund 623 000 Euro. Sie wird sich voraussichtlich um rund 253 000 Euro auf 876 000 Euro erhöhen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 782 Euro entspräche. Eine Kreditermächtigung liegt vor. Die Steuerhebesätze bleiben unverändert.
