Ein schöner Platz und rote Zahlen

SCHWEICH. Keinen Grund zur Freude bietet der Haushaltsplan 2007 für die Stadt Schweich: Er weist ein erhebliches Minus im Verwaltungshaushalt auf und einen Anstieg der Schulden. Entsprechend "gedämpft" war die Stimmung unter den Stadtratsmitgliedern, die nun über das Zahlenwerk zu beschließen hatten.

Bevor Stadtbürgermeister Vitus Blang die Eckdaten des von Kämmerer Rudi Fehmer erstellten Haushaltsplans erläuterte, schickte er einige "glättende" Worte voraus. Er sprach von einem "relativ positiven Haushalt". "Ich dachte zunächst, es kommt noch schrecklicher", sagte er. Außerdem bestehe die berechtigte Hoffnung, dass der nächste Haushalt durch die Grundstücksverkäufe im Baugebiet "Ermesgraben" erheblich besser ausfallen werde. Blang verwies auch auf den Haushalt des abgelaufenen Jahres. Der habe zunächst einen Fehlbedarf von rund 270 000 Euro ausgewiesen, der dann tatsächlich aber nur 160 000 Euro erreichte. Der von Blang präsentierte Plan für 2007 weist im Verwaltungshaushalt eine deutliche Unterdeckung von rund 880 000 Euro auf. Das Gesamtvolumen beträgt etwa sechs Millionen Euro bei den Ausgaben und rund 5,1 Millionen Euro bei den Einnahmen. Die größten Ausgabenposten im Verwaltungshaushalt: die Personalkosten mit 880 000 Euro. Der Vermögenshaushalt weist rund 3,98 Millionen Euro aus. Von den Ausgaben entfallen rund 3,13 Millionen Euro auf Investitionen und Investitionsförderungen, die wie folgt finanziert werden: 613 000 Euro aus Landeszuweisungen, 737 000 Euro aus Grundstücksverkäufen, 334 000 Euro aus Erschließungs- und Ausbaubeiträgen und 155 000 Euro aus sonstigen Erstattungen. Diese Einnahmen decken aber noch nicht die geplanten Investitionen. Zu ihrer Finanzierung wird voraussichtlich eine Kreditaufnahme von rund 1,86 Millionen Euro erforderlich sein. Gleichzeitig ist nach Möglichkeit eine außerplanmäßige Schuldentilgung von 550 000 Euro vorgesehen. Größte Ausgabenposten im Vermögenshaushalt sind die Gestaltung des Synagogenvorplatzes (220 000 Euro), die Beteiligung an der Sportanlage Typ C, die Restzahlung für die Ortsentlastungsstraße und Restkosten für die Umstrukturierung des Handwerkerhofs (120 000 Euro). Durch den geplanten Neukredit dürfte die Verschuldung 2007 von 4,9 Millionen bei Abzug der Tilgung auf rund 6,8 Millionen Euro anwachsen. Den Einnahmen aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen stehen die Abgaben an den Kreis und die Verbandsgemeinde gegenüber. Unter dem Strich ergibt sich ein Überschuss von rund 1,43 Millionen Euro (Vorjahr: 1,3 Millionen Euro). Johannes Heinz fand es "fast zum Heulen"

In der anschließenden Debatte hielt sich die "Begeisterung" sehr in Grenzen. "Über diesen Haushalt könnte man fast heulen. Ich kann mich an einen so hohen Fehlbetrag jedenfalls nicht erinnern", kommentiert Johannes Heinz von der CDU-Fraktion das Zahlenwerk. Hans-Dieter Natus (SPD) schloss sich dem Grundtenor des Vorredners an. Er verwies aber auf die stabile Entwicklung der Steuereinnahmen. Die 2006 beschlossene Anhebung der Gemeindesteuern sei die richtige Entscheidung gewesen. Nun hofft Natus, dass man "im kommenden Jahr nach 15-jähriger Planung endlich die finanziellen Früchte der Ermesgraben-Erschließung wird ernten können". Johannes Lehnert (FWG) staunte über die Schweicher Fähigkeit, "trotz des allgemeinen Aufschwungs und verbesserter Einnahmen steigende Defizite zu schaffen". Inzwischen sei Schweich so arm geworden, dass es nach Jahren erstmals wieder die Schlüsselzuweisung A des Landes erhalte. Schließlich fügten sich die Fraktionen dem Unvermeidbaren und stimmten für den Hauhaltsplan. Aus dem Vermögenshaushalt gestrichen wurde jedoch der mit 40 000 Euro völlig überteuerte Bau eines Fahrradunterstelldaches für den Kindergarten "Kinderland". Der Posten war laut Stadtbürgermeister Blang "wohl unbeabsichtigt in dieser Höhe in den Plan geraten".

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