Farschweiler will Schulden abbauen
Farschweiler · Teure Projekte stehen für das kommende Jahr nicht auf dem Investitionsplan in Farschweiler. Die Ortsgemeinde will sich auf den weiteren Schuldenabbau, die Reparatur ihrer Straßen und kleinere Ausgaben im Ort beschränken. Wegen neuer gesetzlicher Vorgaben hielt der Gemeinderat zudem eine Anhebung der Gewerbesteuer für notwendig.
Farschweiler. "2013 war für uns ein aufregendes Jahr", sagt Farschweilers Ortschefin Silke Bigge. Mit Römer-Keltenpfad und Mehrgenerationenpark am Bürgerhaus habe man große Projekte umgesetzt. 2014 stünden daher kleinere Investitionen an: "Schuldenabbau und Instandhaltung sind angesagt", brachte es Bigge bei der Beratung des Haushaltsplans 2014 auf den Punkt. Der Gemeinderat beschloss den Plan einstimmig.
An Investitionen sind vorgesehen: neue Tische fürs Bürgerhaus (8000 Euro), zwei Infotafeln (2000 Euro), ein Buswartehaus am Friedhof (22 000 Euro), die endgültige Erschließung der Straße Kleegarten (65 000 Euro), ein Geländer am neuen Fußweg Unterm Wehlenkopf (6000 Euro) und 46 000 Euro für den Mehrgenerationenpark. Für die Anlage gibt es allerdings eine 55-prozentige Förderung durch das EU-Leaderprogramm.
Günstigerer Winterdienst
Ein Großprojekt, das 2014 realisiert werden sollte, hat der Rat schon im Oktober auf unbestimmte Zeit verschoben: den Fußweg nach Herl. Die geschätzten Baukosten lagen trotz vieler Korrekturen an den Plänen mit 170 000 Euro noch immer weit über den förderfähigen Kosten. "Aufholbedarf" gibt es laut Bigge bei der Reparatur von Ortsstraßen. Dafür sind 10 000 Euro eingeplant: "Wir haben unser Budget zuletzt immer für den Winterdienst aufgebraucht. Aber da haben wir jetzt ein günstigeres Angebot gefunden."
Laut Jürgen Thömmes von der Verbandsgemeinde Ruwer sind für die Projekte 2014 keine neuen Kredite notwendig. Die Gesamtschulden aus Investitionskrediten liegen zum Jahresende bei 556 000 Euro - 686 Euro pro Einwohner. Eine Änderung gibt es bei der Gewerbesteuer: Die Ortsgemeinde erhöht den Hebesatz von 340 auf 380 von Hundert. Thömmes erläuterte die Hintergründe: Bei der im September beschlossenen Reform des Landesfinanzausgleichs sei auch der Nivellierungssatz für die Gewerbesteuer auf 365 Prozent angehoben worden. Mit Hilfe dieses Satzes stelle das Land sicher, dass sich die Steuerkraft der Gemeinden auf einem einheitlichen Niveau bewege. Erhebe ein Ort weniger als die 365 Prozent, würden ihm dennoch Einnahmen in dieser Höhe zugerechnet. Auf dieser Grundlage würden dann Umlagen berechnet, die der Ort an Kreis und Verbandsgemeinde zahle. "Sie haben also Ausgaben auf Einnahmen, die gar nicht da sind."
Laut Thömmes gilt dies noch für fünf Dörfer in der VG Ruwer, andere hätten die Gewerbesteuer bereits erhöht. Für die Gewerbetreibenden bedeute eine Erhöhung bis 380 Prozent "keine zusätzliche Belastung", da sie dies bei der Einkommensteuererklärung anrechnen lassen könnten. Der Rat beschloss die Anhebung einstimmig. "Wir verschenken sonst bares Geld und würden uns selbst bestrafen", stellte Bigge fest.
Extra
Für ihren Gemeindewald kann die Ortsgemeinde Farschweiler laut Revierleiter Clemens Philipps 2013 mit einem Gewinn rechnen. "Wir schneiden mindestens doppelt so gut ab wie geplant", sagte Philipps im Gemeinderat. Statt 45 000 Euro erwarte er am Jahresende ein Plus von 90 000 Euro. Der Rat beschloss außerdem einstimmig den Forsthaushaltsplan für 2014. Darin wird mit einem Plus von etwa 40 000 Euro gerechnet. Wegen "guter Nachfrage und "stabiler Holzpreise" sei das Ergebnis zuletzt aber häufig besser als kalkuliert, betonte der Revierleiter. Geplant ist eine Holzernte von insgesamt 2890 Festmetern. Auf Wunsch von Ortsbürgermeisterin Silke Bigge sollen Bäume entlang der Kreisstraße 84 gefällt werden. Der Brennholzverkauf startet laut Philipps nicht vor Ende Januar. Der Rat billigte nachträglich eine Eilentscheidung der Ortschefin, die eine Hermeskeiler Firma mit dem Winterdienst beauftragt hat. Die Firma hatte laut Bigge das einzige Angebot abgegeben und war bereits dreimal im Ort im Einsatz. Geräumt und gestreut werde einmal am Tag. Bei "extremer Wetterlage" soll die Ortsgemeinde laut Bigge weitere Räumfahrten übernehmen. Dafür beschloss der Rat den Kauf eines Streugeräts für etwa 2700 Euro. cweb
