Optimistisch in die Zukunft
WALDRACH/RUWER. "Der finanzielle Himmel über den rheinland-pfälzischen Kommunen hat sich merklich aufgehellt", eröffnete Bernhard Busch, Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Ruwer, seine Haushaltsrede für 2007. Ebenfalls guter Dinge waren die Ratsfraktionen und verabschiedeten einstimmig den ausgeglichenen Haushalt für das kommende Jahr.
Fast könnte man meinen, Bürgermeister Bernhard Busch sei unter die Metereologen gegangen. Mehrfach bedient er sich Metaphern rund um das Wetter, um die positive finanzielle Situation der Verbandsgemeinde Ruwer darzustellen. Von einem "stabilen Hoch" sei die VG zwar noch weit entfernt, "aber die dunklen Gewitterwolken, die wir vor zwei Jahren noch zum Greifen nahe sahen, haben sich verzogen", betonte Busch. Deutlichstes Indiz hierfür sei die Senkung der Umlage um 6,4 Prozentpunkte - von 44 auf 37,6 Prozent - in diesem Zeitraum. Ursache für die Senkung der Umlage ist die gestiegene Steuerkraft der Gemeinden. Gestiegene Energiepreise schlagen zu Buche
Dem hielt Mechthild Michels, Fraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, entgegen, dass die gesunkene Prozentzahl verschleiere, dass der Bedarf des Verwaltungshaushalts gestiegen sei. Betrug der Verwaltungshaushalt für das Jahr 2006 noch 7 166 910 Euro, liegt er mit 7 325 070 Euro in der Prognose für 2007 um 158 160 Euro höher. Dies sei auf die höheren Bewirtschaftungskosten, insbesondere die gestiegenen Preise bei Öl, Gas und Strom bei den verbandsgemeindeeigenen Immobilien (vorrangig Schulen und Feuerwehrgerätehäuser) zurückzuführen, erklärte Busch. Mit Sicherheit kein Energiefresser ist das neu gebaute Rathaus in Waldrach - eine der großen Investitionen in der Vergangenheit, wie FWG-Fraktionssprecher Werner Mergens in seiner Etatrede hervorhob. Und auch in Zukunft reißt die Investitionsfreude der VG Ruwer nicht ab. Im Vermögenshaushalt für 2007 (Gesamtvolumen: 3 474 310 Euro) schlägt der geplante Sporthallenbau in Osburg (Gesamtkosten: drei Millionen Euro) im kommenden Etat mit rund 1,5 Millionen Euro zu Buche. Weitere dicke Brocken im Haushalt sind die Investitionen in den Bereichen Brandschutz (232 000 Euro), Tourismus/Fremdenverkehr (460 000 Euro) und der Gewässerschutz (348 000 Euro). Doch kurz bevor der Haushalt in dieser Fassung verabschiedet werden sollte, erwirkte Ratsmitglied Reinhard Lichtenthal (CDU), dass weitere 25 000 Euro zum Schutz der Gewässer eingestellt werden. Lichtenthals "ergänzende Überlegung zum Abschnitt ,Gewässer III. Ordnung'" - wie sie CDU-Fraktionssprecher Heinfried Carduck zuvor in seiner Rede angekündigt hatte - ermöglicht der Verbandsgemeinde über das Renaturierungs-Projekt am Kundelbach in Kasel hinaus weitere Projekte zur Regenerierung der Fließgewässer mit einem Volumen von 500 000 Euro zu fördern. Aus 25 000 Euro werden 500 000 Euro
Davon trägt das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen der "Aktion Blau" (ein Programm des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz, das seit 1995 die Wiederherstellung von naturnahen Gewässerzuständen fördert) bis zu 90 Prozent. "Die 25 000 Euro entsprechen fünf Prozent, weitere fünf Prozent tragen die betroffenen Gemeinden", rechnete Lichtenthal vor. Volle Unterstützung erhielt er in erster Linie aus den eigenen Reihen. Zu denjenigen, die dagegen stimmten, gehörten Mechthild Michels und Marianne Rummel von den Grünen. Bürgermeister Busch hätte dieses Thema lieber im Nachtragshaushalt 2007 im Februar erneut zur Diskussion gestellt, musste schlussendlich aber den mehrheitlich angenommen Antrag mit in den Haushaltsplan aufnehmen.
