region/trierland

VG-Rat Schweich: Als Zuhörer sind die Hochwälder schon dabei

Bürgermeisterin Horsch erstattet Bericht zu möglicher Fusion mit Büdlich, Breit und Heidenburg

(Schweich/Thalfang) Das Interesse von Büdlich, Breit und Heidenburg an einem Wechsel in die VG Schweich ist groß. Das hat sich auch im Verbandsgemeinderat Schweich gezeigt. Obwohl nur ein Sachstandsbericht zu einer möglichen Fusion anstand, waren die Zuhörerreihen mit Bürgern aus der VG Thalfang gefüllt.

10.02.2016
Albert Follmann
Schweich/Thalfang. Dass ein Sachstandsbericht, zu dem ausdrücklich keine Debatte vorgesehen ist, viele Zuhörer in eine Ratssitzung lockt, erlebt man nicht alle Tage. Und doch waren in der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats Schweich mehr als ein Dutzend Bewohner aus der Nachbar-Verbandsgemeinde Thalfang zugegen. Und das nur, um sich anzuhören, was Bürgermeisterin Christiane Horsch zur Verwaltungs- und Gebietsreform zu sagen hat.

Bekanntlich möchten drei Gemeinden der VG Thalfang, nämlich Breit, Büdlich und Heidenburg, in die Mosel-VG Schweich wechseln. Auch die Bürger haben bereits mit großer Mehrheit dafür gestimmt.

Kommunal- Reform


Doch noch ist nichts entschieden. Es gibt Bestrebungen, die VG Thalfang zu zerschlagen (Büdlich, Breit und Heidenburg nach Schweich, Gräfendhron und Merscheid nach Morbach, Malborn und Neunkirchen nach Hermeskeil), aber im Mainzer Innenministerium favorisiert man die Lösung, dass sich Thalfang komplett, also mit allen 21 Gemeinden, der Verbandsgemeinde Hermeskeil anschließen soll.

Das Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform lässt diesen kreisübergreifenden Wechsel (Thalfang gehört zum Kreis Bernkastel-Wittlich, Hermeskeil zum Kreis Trier-Saarburg) ausnahmsweise zu. Ein Zusammenschluss mit der Einheitsgemeinde Morbach (ebenfalls Kreis Bernkastel-Wittlich) war wegen der unterschiedlichen Verwaltungsstrukturen gescheitert. Es ist anzunehmen, dass das Thema Kommunalreform nach der Landtagswahl, die am 13. März stattfindet, forciert wird. Ungeachtet, welche Couleur dann das Sagen hat. Die Thalfanger hoffen, dass die Fusion noch auf freiwilliger Basis ablaufen kann, obwohl dieser Zug eigentlich abgefahren ist. "Wir befinden uns in der Vorphase der Zwangsfusion, ich hoffe, dass wir das noch freiwillig über die Bühne bekommen", sagt Marc Hüllenkremer (parteilos), Bürgermeister der VG Thalfang. Auch er war unter den 15 Zuhörern im Verbandsgemeinderat Schweich.

Nach Ansicht des Verwaltungschefs gibt es bereits eine Gesamtlösung, die folgendermaßen aussieht: Büdlich, Breit und Heidenburg gehen zur VG Schweich, Gräfendhron zur Einheitsgemeinde Morbach und der Rest nach Hermeskeil. Hüllenkremer: "Ich nehme die Bürgerentscheide ernst. Das wollte ich auch mit meiner Anwesenheit in der Sitzung zeigen." Man werde der VG Schweich alle Zahlen liefern, die zur Bewertung der finanziellen Situation der VG und der Werke beitrügen, so Hüllenkremer.

VG Thalfang hoch verschuldet


Christiane Horsch (CDU), Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Schweich, hatte schon Zahlen und Daten angefordert und sie von ihren Verwaltungsleuten durchrechnen lassen. Nach jetzigen Erkenntnissen ergäben sich im Falle eines Wechsels der drei Orte zur VG Schweich ungedeckte Mehraufwendungen für Wasser- und Abwasserwerk von jeweils rund 130 000 Euro. Horsch: "Alle Bürger müssten dann jeweils zehn Cent pro Kubikmeter mehr an Wassergeld und Kanalgebühr zahlen." Eine große Unbekannte sei aber noch der Investitionsbedarf in den Anlagen und Ortsnetzen von Büdlich, Breit und Heidenburg. Den Ratsmitgliedern legte die Verwaltungschefin auch Zahlen zum Schuldenstand vor. Danach hatte die VG Thalfang zum Jahresende 2015 rund 13,7 Millionen Euro Schulden. Statistisch steht jeder der rund 7400 Einwohner mit mehr als 1800 Euro in der Kreide. Zum Vergleich: Die Pro-Kopf-Verschuldung in der VG Schweich (rund 28 000 Einwohner) betrug Ende letzten Jahres gerade mal 356 Euro.

Ein Beitritt von Breit, Büdlich und Heidenburg, gerechnet auf das Jahr 2016, würde nach einer groben Einschätzung der VG-Verwaltung Schweich einen Mehraufwand von rund 600 000 Euro im Jahr bedeuten. Dadurch würde sich die Umlage, die die Ortsgemeinden an die Verbandsgemeinde zu zahlen hat, um etwa drei Prozentpunkte erhöhen. Laut Bürgermeisterin Horsch haben sich die drei fusionswilligen Gemeinden bereit erklärt, zehn Jahre lang einen Sonderbeitrag zu leisten. Das soll eine Million Euro in die Kasse der Verbandsgemeinde spülen.

Bei einem Termin im Innenministerium habe man ihr deutlich gemacht, dass es keine isolierten Verhandlungen mit drei Orten geben könne. Horsch: "Das Ministerium möchte wissen, wo der Rest der Gemeinden aus der VG Thalfang hingeht. Zudem möchte Landrat Gregor Eibes ungern ein Dorf ziehen lassen, was ich gut nachvollziehen kann."
Auch wenn es keine Beschlüsse und keine Debatte gab, zeigte sich Horschs Bürgermeisterkollege Hüllenkremer nach der Sitzung zufrieden: "Es ist gut gelaufen. Wir sind an einer Lösung dran, auch wenn es nicht einfach wird."
Meinung
Gute Gründe für einen Wechsel

Es gibt einige Gründe, die für eine Aufnahme von Büdlich, Breit und Heidenburg in die VG Schweich sprechen: Der wichtigste ist, dass nahezu alle 1200 Bürger der drei Orte diesen Wechsel wollen. Man gehörte mal zur Mosel, und dort fühlt man sich immer noch heimisch. Der zweitwichtigste Grund ist: Die aufnehmende VG Schweich ist wirtschaftlich so stark, dass sie diesen Zuwachs gut verkraften kann - obwohl die drei Gemeinden vergleichsweise hoch verschuldet sind. Vom Land - das hat die Zwangsfusion von Manderscheid und Wittlich-Land gezeigt - ist hier kein adäquater finanzieller Ausgleich zu erwarten. Was man aber von Mainz erwarten kann, ist, dass einer gewünschten Teilfusion keine Steine in den Weg gelegt werden. Wenn Büdlich, Breit und Heidenburg an die Römische Weinstraße wechseln, ergeben sich automatisch auch für die übrigen Orte der VG Thalfang Lösungswege. Dass nur ganze Verbandsgemeinden fusionieren und Kreisgrenzen nicht angetastet werden sollen, mag wünschenswert sein, ist aber realitätsfern. a.follmann@volksfreund.de

 

Empfehlungen

Kommentare