Zahlen lügen nicht: VG Schweich kreisweit spitze
Kenn/Schweich · Die Verbandsgemeinde (VG) Schweich möchte in den kommenden beiden Jahren 25 Millionen Euro investieren - ein Rekordwert. Dennoch benötigt die VG keine Kredite, um "flüssig" zu bleiben. Vergleichsweise gehe es der VG Schweich gut, bilanzierte Bürgermeisterin Christiane Horsch bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2017/18 in Kenn.
Kenn/Schweich. Ist der VG Schweich die Rolle des Haushaltsprimus im Kreis peinlich? Man wolle keine andere Verbandsgemeinde vorführen, so begründet Bürgermeisterin Horsch die "anonymen", namenlosen Balkengrafiken, die während der Haushaltssitzung des Verbandsgemeinderats am Dienstagabend per Beamer an die Wand des Feuerwehrschulungsraums in der Bernhard-Becker-Freizeitanlage in Kenn geworfen werden.
Jeder farbige Balken kennzeichnet eine VG im Kreis, sieben sind es an der Zahl. Und bei nahezu allen Vergleichen steht der kleinste Balken für die VG Schweich. Sie steht prima da: geringste Pro-Kopf-Verschuldung, niedrigste Umlage (daran wird bemessen, wieviel Geld die VG von ihren Ortsgemeinden verlangt), günstigste Wasser- und Abwassergebühren.
"Der VG Schweich geht es wirtschaftlich und demografisch gut", konstatiert die Verwaltungschefin. Die Feuerwehren seien auf einem "technisch einwandfreien Stand", auch Wasser- und Abwasserwerk liefen gut. Etwa 25 Millionen Euro investieren VG und Werke in den Jahren 2017 und 2018, eine Rekordsumme für die Mosel-VG. Das meiste Geld fließt in Bau und Sanierung von Grundschulen - nach Schweich, Föhren und Leiwen (siehe Extra). Vier Millionen Euro werden in die Erweiterung des Rathauses gesteckt.
Gemeinden müssen mehr zahlen
Die hohen Aufwendungen haben auch eine Kehrseite: Die VG erhöht ihre Umlage 2017 und 2018 um jeweils 1,5 Prozentpunkte auf 25 beziehungsweise 26,5 Prozent. Zusammen mit der Schulumlage steigt der Hebesatz für die 18 Ortsgemeinden und die Stadt Schweich auf 35,14 Prozent (2017) und 34,13 Prozent (2018). Laut Horsch fällt die Erhöhung nur deshalb so "moderat" aus, weil der Haushalt mit 1,4 Millionen Euro aus der Rücklage gestützt wird. Ein Prozentpunkt Umlage entspricht etwa 225 000 Euro. Angesichts der Unsicherheit, die der Doppelhaushalt insbesondere für die prognostizierten 2018er Zahlen aufweist, sagt Horsch auf Bitten der Fraktionen zu, die Umlage später wieder auf den Prüfstand zu stellen, um sie gegebenenfalls in einem Nachtragshaushalt zu reduzieren.
Das sagt die CDU: Fraktionschef Wolfgang Sauer bemerkt, dass alle anstehenden Neubauten und Sanierungen ihre Berechtigung haben. Er mahnt allerdings Kostendisziplin an. Das gelte sowohl für die Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit im politischen Alltagsgeschäft, als auch für die Leistungsverzeichnisse von Großprojekten wie Rathaus und Integratives Schulprojekt: "Wir bestimmen, was läuft, und wir sollten unbedingt darauf achten, dass bei allem Maß gehalten wird."
Das sagt die FWG: Kaspar Portz, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, schlägt in die gleiche Kerbe wie sein Vorredner: "Wir müssen achtgeben, dass uns beim Schulprojekt nicht die Kosten weglaufen." Die Umlagenerhöhung bezeichnet er als Notwendigkeit, die jedoch "bitter für die Gemeinden" sei. Deren finanzieller Spielraum werde dadurch eingeschränkt, was nicht gerade förderlich bei der Suche nach Ehrenamtlern sei, die sich in die Ratsarbeit einbringen wollen.
Das sagt die SPD: Fraktionschef Jürgen Reinehr bemerkt, dass die VG über eine "relativ gesunde Struktur" und "solide Einnahmen" verfügt. Wie sein Ratskollege Portz pocht Reinehr allerdings darauf, dass die Orte noch "Akzente über ihre Pflichtaufgaben hinaus setzen können". Die von Horsch zugesagte Überprüfung der für 2018 vorgesehenen zweiten Umlagensteigerung findet Reinehr gut. Die 1,4 Millionen Euro aus der Rücklage dem Etat zuzuführen, hält er für richig: "Das ist besser, als das Geld bei der jetzigen Zinslage für eine Schuldensenkung einzusetzen."Extra
Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde in Schweich: rund 1,1 Millionen Euro für Neubau und Sanierung, wobei der Schwerpunkt der Investition im Jahr 2018 liegt. Feuerwehren: 180 000 Euro für die Feuerwehrgerätehäuser in Schweich, Issel, Detzem und Trittenheim sowie für Absauganlagen. Grundschulen: 5,8 Millionen Euro für den Neubau in Schweich, davon vier Millionen Euro im Jahr 2018 (Integratives Schulprojekt), 1,1 Millionen Euro für den Schulausbau in Föhren, 160 000 Euro für Fell, 800 000 Euro für Leiwen, 112 000 Euro für Longuich. Radwege: 40 000 Euro. Öffentlicher Personennahverkehr: 270 000 Euro. Gewässer: 2,1 Millionen Euro. alfExtra
Hochwasserschutz Kenn: Die VG Schweich beauftragt ein Hochwasserschutzkonzept für die Bachläufe oberhalb von Kenn. 2012 hatte der Geischbach nach einem Starkregen schwere Schäden im Ort angerichtet. Breitbandausbau Naurath: In Naurath soll Innogy (früher RWE) kostenneutral das DSL-Netz ausbauen.alf
