Neubau der Moselbrücke Schweich: Ratssitzung kurzfristig abgesagt

Schweich/Longuich · Die für gestern Abend vorgesehene nichtöffentliche Sitzung von Stadtrat Schweich und Ortsgemeinderat Longuich ist abgesagt worden. Eigentlich sollten die Räte vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) Infos zum Neubau der Moselbrücke Schweich erhalten.

Schweich/Longuich. Gestern Morgen liefen die Telefondrähte heiß - zwischen dem LBM, der Verbandsgemeindeverwaltung Schweich, dem Schweicher Stadtbürgermeister Lars Rieger und der Longuicher Ortsbürgermeisterin Kathrin Schlöder. Ergebnis der eiligen Aussprachen war, dass eine für gestern Abend geplante gemeinsame nichtöffentliche Sitzung der Räte von Schweich und Longuich zum Thema Neubau der Schweicher Moselbrücke im Gemeindezentrum Schweich abgesagt wurde.
Vorher hatte der TV den Ausschluss der Öffentlichkeit kritisiert (Ausgabe von Dienstag). Auch die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung war zu dem Ergebnis gekommen, dass die Sitzung öffentlich sein müsste.
"Gut gemeint, schlecht gemacht"


Im Laufe des Dienstags wurden die Ratsmitglieder von Schweich und Longuich informiert, dass die Sitzung ins Wasser fällt und zu einem späteren, noch nicht feststehenden Zeitpunkt nachgeholt wird. "Asche auf unser Haupt", sagt die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Schweich, Christiane Horsch. "Wir müssen uns noch an die neue Gemeindeordnung gewöhnen." Die Verwaltungschefin räumt ein, dass es mit der gemeinsamen Sitzung "falsch gelaufen ist". Vor fast zwei Monaten sei der Sitzungstermin von den betroffenen Gemeinden und dem LBM ausgemacht und der VG-Verwaltung gemeldet worden. Dort sei die Sitzung dann mit dem Tagesordnungspunkt "Bauangelegenheiten" und als "nicht öffentlich" festgelegt worden. "Gut gemeint und schlecht gemacht", sagt Horsch.
Den Stress mit der kurzfristigen Absage an die Räte hätte man sich nach Meinung der Bürgermeisterin ersparen können, indem man die Zusammenkunft mit dem LBM als das proklamiert hätte, was sie gewesen wäre: eine erste Information der Straßenplaner zur bevorzugten Standort- und Ausbauvariante. Für das Brückenprojekt relevante Beschlüsse hätten die Räte ohnehin gestern nicht gefasst, so die Bürgermeisterin. Beide Kommunen seien Beteiligte im Planfeststellungsverfahren. Federführender Bauherr sei der LBM.
Sie könne sich vorstellen, sagt Horsch, dass die Straßenplaner die beiden Räte demnächst in getrennten und öffentlich zugänglichen Sitzungen informieren werden. Der LBM-Sprecher war gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Der stellvertretende Chef Hans-Michael Bartnick hatte unserer Zeitung aber schon angedeutet, dass die "Vorzugsvariante" der Brückenplanung unmittelbar nach der Präsentation in den Gremien ins Internet gestellt werden soll.

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