Sozialer Frieden bedroht

Zur Berichterstattung über den geplanten Steinbruch bei Olk:

Bei einem Informations- und Diskussionsabend in Olk zum "Mega-Steinbruch" zeigten Landrat Günther Schartz und Bernhard Kaster klar, sachlich und deutlich die rechtlichen Grundlagen des Genehmigungsverfahrens. Schartz wies darauf hin, dass sowohl der Steinbruch als auch das Zementwerk beziehungsweise die Müllverbrennungsanlage laut Gesetzeslage von den zuständigen Behörden nicht von vornherein oder zwingend abgelehnt werden müssen. Das hatte zwar wohl niemand ernsthaft angenommen. Aber wer genau hinhörte, dem wurde klar, dass "übergeordnete" ökonomische Interessen legal Vorrang vor ökologischen und landschaftsästhetischen Bedenken beziehungsweise Gegebenheiten haben. Geschweige denn, dass man Rücksicht auf private Einbußen bei den unmittelbar Betroffenen nähme.

Wenn der Steinbruch erst einmal da ist, dann sind weiteren Anträgen Tür und Tor geöffnet. Erfahrungen anderer Bürgerinitiativen zeigen, dass die jeweiligen Behörden ökonomischen Interessen offenbar sehr aufgeschlossen gegenüberstehen, wie zum Beispiel auf der Homepage der BI Mackenheimer Steinbruch zu lesen ist. Diese BI ist bitter enttäuscht über die aus ihrer Sicht eindeutige Bevorzugung des allzu gewinnorientierten Kapitals vor sachlichen Bedenken. Wer macht solche Gesetze, die Ökonomie vor Ökologie und (Landschafts-)Ästhetik setzen? Wer segnet sie ab? Nützt dies wirklich der Allgemeinheit (ein dehnbarer und funktionalisierbarer Begriff) oder doch nur einigen Konsorten eines Konsortiums?

Langfristig bedroht dies alles den sozialen Frieden im Land, kann radikalen Strömungen Vorschub leisten und führt zu weiterer Politik-, ja Staatsverdrossenheit. Vom meteorologischen Klimawandel ganz zu schweigen. Deshalb sage ich der BI gegen den Mega-Steinbruch Olk: Weitermachen! Demokratie ist wichtiger als Kapitalismus. Den gab und gibt es auch in totalitären Staaten - siehe Hitler-Deutschland damals und China heute.

Michael Wilmes, Ralingen-Wintersdorf

STEINBRUCH

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