35 Millionen Euro fehlen

Das erste "Steuerhalbjahr" hat viele Kommunen in der Region Trier heftig erwischt: Gewerbesteuer (-15,4 Prozent) und Einkommenssteuer (-27,2 Prozent), die beiden wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden, sind landesweit in den Keller gestürzt. In der Region Trier hat es die Kommunen unterschiedlich stark gebeutelt.

Trier. Schon vor Wochen musste die Stadt Trier die Notbremse ziehen und nach den Steuerausfällen einen Nachtragshaushalt verabschieden. Damit ist das Oberzentrum zwar das prominenteste Opfer der Steuerausfälle, doch beileibe nicht die einzige Kommunen in der Region, die recht hilflos der Entwicklung gegenübersteht. Vor allem die Kommunen im Vulkaneifelkreis Daun hat es mit einem Minus von 38,7 Prozent am heftigsten in ganz Rheinland-Pfalz erwischt.

Konz und Bitburg gegen den Trend



Insgesamt müssen die Landkreise Trier-Saarburg (-5,88 Millionen Euro), der Vulkaneifelkreis (- 9,29 Millionen Euro), der Eifelkreis Bitburg-Prüm (-2,42 Millionen Euro), Bernkastel-Wittlich (-5,6 Millionen Euro) und die Stadt Trier (-11,92 Millionen Euro) Einnahmenausfälle von über 35 Millionen Euro verkraften. Doch es trifft nicht jede Kommune, einige nehmen sogar mehr ein als geplant. "Wir haben im Haushaltsplan 4,5 Millionen angesetzt, bekommen aber deutlich mehr", sagt etwa der Bürgermeister von Konz, Karl-Heinz Frieden.

Die Stadt Bitburg geht davon aus, dass sie mit einem blauen Auge davonkommt. "Wir werden wohl nur geringfügige Einbußen bei den Steuer-Einnahmen haben", sagt Sprecher Werner Krämer.

Doch bei vielen anderen Kommunen ist die Lage prekär, wie Trier-Saarburgs Landrat Günther Schartz betont. "Für die Kreise ist zudem die Situation noch gar nicht abzuschätzen." Sie haben mit Ausnahme der (bescheidenen) Jagdsteuer keine Steuer-Einnahmen. Die Landkreise finanzieren sich aus den Finanzzuweisungen der Länder und der Kreisumlage. Das Problem dabei: Die Töpfe werden immer leerer, und die klammen Kommunen brauchen mehr Geld. Die ganzen Auswirkungen seien noch nicht ersichtlich, sagt Schartz. Klar aber sei: "Jede Maßnahme muss genau geprüft werden." Daran kommt keine Kommune vorbei.

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