Ausbruchsversuch aus der Einkreisung
Viele Ratsmitglieder, die Stadtverwaltung, der Landesbetrieb Mobilität (LBM) und die Polizeiinspektion Wittlich hat Stadtrat Hans Gaß angeschrieben. Seine Post ist eine Art persönlicher Appell gegen eine "Ringlösung mit Einbahnverkehr um den Zob und den ehemaligen Bahnhof". Darin wird unter anderem die Stadtverwaltung kritisiert, die dazu auf TV-Nachfrage Position bezieht.
Wittlich. Als "hochleistungsfähiges" und nicht zuletzt zuschussfähiges System hatte die Stadtverwaltung zur vergangenen Ratssitzung einen großen Kreisverkehr rings um den Zentralen Omnisbusbahnhof (Zob) zum Stadtratsbeschluss empfohlen. Der wurde vertagt.
Die SPD hat kundgetan, nicht dafür zu stimmen (der TV berichtete).
Nun hat sich im Alleingang das SPD-Stadtratsmitglied Hans Gaß in einem Brief an verschiedene Beteiligte gewandt. Und das nicht nur mit einem Pladoyer gegen den Ringverkehr, sondern auch mit kritischen Passagen in Richtung Stadtverwaltung.
Unter anderem sind laut Hans Gaß die geschätzen Baukosten in den Verwaltungsunterlagen "irrefühend", insbesondere weil bei der Ringlösung Kosten für 14 Ampeln fehlten. Dazu sagt der Pressesprecher der Stadtverwaltung, Ulrich Jacoby: "Alle in der Vorlage genannten Kosten für die vorgestellten Lösungskonzepte sind grobe Kostenschätzungen, da seriöse Kostenberechnungen erst nach Erstellung von genauen Entwurfsplanungen aufgestellt werden können." Im Falle der Ringlösung seien unter anderem etwa 50 000 Euro für Ampeln berücksichtigt.
Dem Stadtrat wird nichts vorgemacht
Dazu, dass laut Hans Gaß nicht stimme, dass für andere Lösungen (außer dem favorisierten Ring) keine Landeszuschüsse zu erwarten wären, erklärt Ulrich Jacoby, man habe die zurzeit geltenden Zuschussbedingungen zugrunde gelegt und Aussagen des LBM zu den einzelnen Maßnahmen berücksichtigt.
Generell gelte: "Es wurde und wird nicht versucht, den Stadtrat durch ,falsche Aussagen zu einer bestimmten Entscheidung - der großen Ringlösung - zu bewegen. Dem Stadtrat wird auch nicht, wie von Herrn Gaß behauptet, etwas vorgemacht."
Die in der Beschlussvorlage mitgeteilte mögliche Bezuschussung stimme mit den der Verwaltung vorliegenden Aussagen des LBM überein. Zur Doppel-Kreisel-Lösung gebe es eine klare Aussage des LBM vom September.
Der LBM verfolge diese Maßnahmen nicht weiter und stimme der Umgestaltung der L 52 in einen Kreisverkehrsplatz nicht zu. Deshalb könnten auch keine Fördermittel in Aussicht gestellt werden.
Verschoben wurde die Ratsentscheidung, weil der Ausschuss keine Empfehlung geben konnte.
Im nichtöffentlichen Teil des Bau- und Verkehrsausschusses am heutigen Donnerstag kommt das Thema nochmals zur Vorberatung. Vorgeschlagene "kleinere Lösungen" sind aus Verwaltungssicht keine Lösung für die Probleme am Zob.
Meinung
Bewusster Alleingang
Hans Gaß gilt als erfahrenes Stadtratsmitglied und als jemand, der eine deutliche Meinung vertritt. Seine Post an viele Entscheider, die die Presse über einen Umweg erhielt, habe er bewusst als Alleingang auf den Weg gebracht, weil er mit dem großen Kreisel "ein nicht wieder gut zu machendes Problem auf Wittlich zukommen" sehe, heißt es. Dass er sich damit selbst manches Problem "aufhalst", wird er nach 35 Jahren in der Kommunalpolitik wissen, zumal er Auffassungen der Verwaltung infrage stellt und das vielen kund tut. Aber der ganze Stadtrat hat zu beschließen, was andere vorberaten haben. Dass der Stadtrat nicht immer auf dem Stand der Ausschussmitglieder ist, kommt vor, zumal Sitzungsinhalte nicht "eins zu eins" in eine Fraktion übertragen werden können und mancher eben nicht nach persönlichem Kenntnisstand entscheiden kann, sondern nach der vorgegebenen Linie seiner Fraktion. Welche Wirkung die "persönliche" Post von Hans Gaß hat, bleibt spannend. s.suennen@volksfreund.de
