Das Land hinkt hinterher

WITTLICH. (sos) Wo wird investiert, was plant die Stadt fürs neue Jahr? Was wünschen die Stadträte? Wie hoch sind die Schulden? Das ist normalerweise Thema in der letzten Ratssitzung im Jahr, also am Donnerstag. Warum das Thema Haushalt aber erst im Februar aktuell ist, erklärt der Pressesprecher der Stadt.

Neu gerechnet werden musste für den kommenden Hauhaltsplan der Stadt. Die Verwaltung wollte als eine der ersten Kommunen in Rheinland-Pfalz mit der "kommunalen Doppik" ins Jahr 2007 starten. Ulrich Jacoby erklärt: "Über 250 Jahre lang war die Kameralistik das verbindliche Rechnungssystem für öffentlichen Haushalte." Doch die neue Richtung heißt: "Doppik". Der Pressesprecher der Stadt sagt: "Das Land hat im März 2006 die erforderlichen Gesetze beschlossen." Unter die Vorgaben des Landes falle ein umfangreicher Produktrahmen- und Kontenrahmenplan, der im Dezember verbindlich als Verwaltungsvorschrift veröffentlicht werden sollte. Darauf warte man noch. Die Stadt Wittlich habe bislang mit Entwürfen gearbeitet und den "städtischen Produktplan und den auf unsere Bedürfnisse abgestimmten Kontenplan erstellt." Wittlich war damit im September fertig, als vom Land laut Jacoby "komplett überarbeitete Rahmenpläne vorgelegt wurden". Der Pressesprecher der Verwaltung sagt: "Dieses unerwartete ,Geschenk´ hat uns um Wochen zurückgeworfen." Die Pläne mussten komplett überarbeitet und das für die Doppik angeschaffte EDV-Programm angepasst werden." Der Planentwurf wird jetzt am 14. Dezember in den Stadtrat eingebracht und im Januar/Februar 2007 in den Fachausschüssen vor- beraten. Die Verabschiedung des Haushaltsplanes ist für den 13./14. Februar 2007 geplant. "Zahlen liegen noch keine auf dem Tisch, der Haushalt wird erst in der kommenden Woche gedruckt", sagt Ulrich Jacoby. Aber er hat schon eine gute Nachricht: "Bei der Gewerbesteuer liegen wir im Trend. Wir rechnen mit rund 8,3 Millionen Euro. Gegenüber dem Haushaltsansatz eine Steigerung um 800 000 Euro." Und gegenüber den 6,4 Millionen Euro 2005 "eine beachtliche Steigerung um über 30 Prozent".

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